Ende des Patentstreits? Samsung zahlt 548 Millionen US-Dollar an Apple

Redaktion 4. Dezember 2015 0 Kommentar(e)

548 Millionen US-Dollar – Samsung greift tief in die Tasche, um seinen Patentstreit mit Apple zu beenden. Doch der südkoreanische Konzern hält sich noch ein Hintertürchen offen, um die Summe am Ende sogar komplett zurückfordern zu können. 

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Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple, ausgetragen in den Gerichtssälen dieser Welt, ist so etwas wie die „Never Ending Story“ der Smartphone-Branche. Apple beschuldigt den Konkurrenten, Patente und Geschmacksmuster verletzt zu haben. Der Smartphone-Primus wiederum will sich keiner Schuld bewusst sein und unterstellt seinerseits Apple, eigene Patente mutwillig verletzt zu haben. Seit bald fünf Jahren dauert die Auseinandersetzung nun an, könnte bald aber schon der Geschichte angehören.

In einer gemeinsamen Erklärung vor dem Kalifornischen Bundesgericht haben nämlich beide Unternehmen nun bekanntgeben, dass sich Samsung zur Zahlung von 548 Millionen US-Dollar bereiterklärt, um den Patentstreit beizulegen. Also alles wieder gut, werden Samsung und Apple nun BFFs und schreiten gemeinsam gen Sonnenuntergang? Keineswegs. Denn Samsung hat die Erklärung mit allerhand Kleingedrucktem vollgestopft, die dem Konzern diverse Hintertürchen auflassen. So behält sich der Smartphone-Primus etwa ausdrücklich das Recht vor, die gezahlte Summe komplett von Apple zurückzufordern, sollte das Gerichtsurteil, das Samsung seinerzeit zur Zahlung verpflichtete, aufgehoben wird, verändert oder in Berufung geht. Darüber hinaus erwartet Samsung die Apple-Rechnung bis zum Wochenende, damit die Summe noch vor dem 14. Dezember überwiesen werden kann. Verzögerungen in der Rechnungsstellung, unterstreicht Samsung, verzögern somit auch die Geldüberweisung.

Kippt das Urteil am Ende noch?

Dieses vorsichtige Vorgehen Samsungs ist tatsächlich nachvollziehbar, denn komplett abgeschlossen ist der Fall beileibe nicht. Beim US-amerikanischen Supreme Court ist etwa noch eine Klage Apples anhängig und das USPTO, das amerikanische Patentamt, hat eine Neubewertung der fraglichen Apple-Patente angeordnet. Es könnte also durchaus sein, dass der vorläufige Sieg Apples gegen Samsung noch kippt – und in diesem Fall möchte Samsung die 548 Millionen US-Dollar verständlicherweise zurück.

Quelle: FOSS Patents (via: PhanDroid)

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