Amazon vs. Apple: Richterin weist Klage gegen den Gebrauch des Namens App Store teilweise zur├╝ck

Tam Hanna 3. Januar 2013 0 Kommentar(e)

Auch wenn man PalmSource getrost als Erfinder bzw. Erstentwickler des Konzepts App Store bezeichnen kann (Stichwort PalmSource Installer) – so richtig popul├Ąr wurde das System erst als Apple sein iPhone auf den Markt brachte.Aus diesem Grund ist es nicht wirklich ├╝berraschend, dass sich das in Cupertino ans├Ąssige Unternehmen als Erfinder des Systems sieht. Dass Amazon seinen Applikationsstore ebenfalls als App Store bezeichnet, l├Âste Missfallen und eine Klage aus.

Der Amazon App Store ist Apple seit langer Zeit ein Dorn im Auge (Bildquelle: Amazon)

Diese wurde am Mittwoch von einem Gericht in Oakland zum Teil – Apple klagte n├Ąmlich auch wegen irref├╝hrender Werbung – abgelehnt. Der Richter begr├╝ndete seine Entscheidung folgenderma├čen:

Die Indizienlage best├Ątigt in keiner Weise, dass Amazon sein Angebot in irgendeiner Weise als Apple-eigenes Produkt darstellt und/oder ├Âffentlich darstellt, dass der Amazon App Store die in der ├ľffentlichkeit an Apple-Produkte gestellten Erwartungen erf├╝llt.

Nat├╝rlich freut man sich auch im Hause Microsoft ├╝ber die Entscheidung – ein Pressesprecher lie├č verlautbaren, dass die „lokale Prominenz des Apple App Stores“ nicht dazu ausreicht, um den allgemeinen Begriff App Store in eine sch├╝tzbare Marke umzuwandeln.

Leider ist die Hauptfrage des Prozesses damit noch nicht gel├Âst. Apple m├Âchte n├Ąmlich Schutz f├╝r die Marke „App Store“ beantragen, sodass andere Hersteller ihre Portale nicht mehr mit dieser Zeichenkette bewerben k├Ânnen. Die anderen Hersteller argumentieren, dass der Begriff App Store ein „generic term“ sei – diese sind nicht sch├╝tzbar.

Der Grund daf├╝r liegt in einer Besonderheit des Markenschutzrechts. Firmen k├Ânnen nur jene Begriffe patentieren, die nicht im allgemeinen Sprachgebrauch sind. Ein perfektes Beispiel daf├╝r ist die Schutzmarke Windows: wer sein Softwareprodukt so nennt, bekommt bald eingeschriebene Post aus Redmond. Ganz Amerika ist aber voll von Einrichtungsh├Ąusern, die ebenfalls Windows anbieten – da der Begriff Window auf Englisch so gut wie Fenster heisst, ist er in diesem Bereich nicht sch├╝tzbar.

Das trifft auf „App Store“ voll zu – ins Deutsche ├╝bersetzt bedeutet Apple’s Wunschmarke n├Ąmlich so viel wie „Softwareladen“.

Zus├Ątzliche Unbill droht allzu weit verbreiteten Markennamen durch die „Einsprachung“ – das beste Beispiel daf├╝r sind Begriffe wie Walkman. Wird ein Markennamen im Sprachgebrauch zu einem „allgemeing├╝ltigen Begriff“; so erlischt der Markenschutz unter Umst├Ąnden.

Kurz gefasst – die Lage bleibt auf jeden Fall spannend! Was ist eure Meinung zum Thema?

Quelle: BGR 

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Tam Hanna   Redakteur

Tam Hanna befasst sich seit dem Jahr 2004 mit der Entwicklung und Anwendung von Handcomputern. Er steht unter tamhan@tamoggemon.com jederzeit f├╝r Fragen, Trainings und Vortragsanfragen zur Verf├╝gung.