Apple erwirkt vorläufiges US-Verkaufsverbot gegen Samsung Galaxy Nexus

30. Juni 2012 6 Kommentar(e)

Wir dachten schon, dass der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung beziehungsweise Apple und Android im Allgemeinen langsam zur Ruhe kommen würde. Doch falsch gedacht, denn vor wenigen Tagen brachte Apple ein US-Verkaufsverbot der ersten Version des Galaxy Tab 10.1 durch und jetzt folgt ein (vom gleichen Gericht und der gleichen Richterin ausgestellter) vorläufiger Verkaufsstopp des Google-Vorzeigephones Samsung Galaxy Nexus.

Diesmal steht das Galaxy Nexus im Visier der Justiz. Es geht aber weniger um die Hardware, als um die installierte Software Android 4.0. Foto: Android Magazin

Die Vorgeschichte

Kurz zur Vorgeschichte: Bereits im Februar 2012 brachte Apple einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung ein, um den Verkauf des Galaxy Nexus in den USA zu unterbinden. Interessant dabei war, dass nicht das Design, der Formfaktor oder die Hardware im Vordergrund standen, sondern die Software, also die „pure“ Version von Android 4.0.

Konkret ging es um folgende vier Apple-Patente:

  • US Patent No. 5,946,647 – Das Patent wurde 1996 eingereicht und 1999 bewilligt. Es geht dabei um die Erkennung von Telefonnummern oder ähnlichen Daten in einer E-Mail oder auf einer Webseite, und der Fähigkeit, daraus einen Link zu generieren, über den direkt Anrufe getätigt werden können. Das Patent deckt aber auch Adressen, Kalendertage oder ähnliches ab.
  • US Patent No. 8,086,604 – Dieses Patent wurde schon im Jahr 2000 eingereicht, jedoch im Dezember 2011 aktualisiert. Es geht darin um eine Methode, mehrere Quellen nach diversen Informationen über ein einzelnen Such-Interface zu durchsuchen. Apple führte bei der Klage hier direkt Siri an, jedoch deckt das Patent auch ähnlich geartete Textsuche ab.
  • US Patent No. 8,046,721 – Eingereicht wurde dieses Patent 2005, im Oktober 2011 wurde es aktualisiert. Es geht darin um das „Slide-To-Unlock“-Feature von Apple, das erstmals bei der ersten Version des iPhones zum Einsatz kam. Entsprechende diesbezügliche Klagen gegen Mitbewerber gab es schon häufiger, in der neuesten Form des Patents ist es aber weitaus breiter gefasst und ist etwa auch für diverse Abwandlungen des Slide-To-Unlock-Features gefährlich, die von Google und diversen Herstellern implementiert wurden.
  • US Patent No. 8,074,172 – Apple besitzt dieses Patent seit 2007, die aktuellste Form ist aber auf Dezember 2011 datiert. Es geht darin um Wort-Vorschläge, die während des Tippens auf einer virtuellen Touchscreen-Tastatur ausgegeben, und vom User akzeptiert oder abgelehnt werden können.

Die erste Version des Samsung Galaxy Tab 10.1 ist bereits mit einem Verkaufsstopp in den USA belegt. Bild: Samsung

Die neuesten Entwicklungen: Schlag gegen Android 4.0

Die Tatsache, dass Apple mit diesen Software-Patenten einen Etappensieg errungen hat, ist eher als erfolgreicher Schlag gegen Android 4.0 und Google zu werten, als ein guter Coup gegen Samsung. Ein Reuters-Journalist, der während der Gerichtsverhandlung anwesend war, berichtet, dass die Entscheidung der Richterin auf vor allem auf das US Patent No. 8,086,604 zurückzuführen sei. Wie oben angeführt, behandelt dieses Patent Siri-ähnliche Suchfunktionen.

Das ist interessant, da ein richtiger Siri-Konkurrent erst in der erst vor wenigen Tagen vorgestellten Android-Version 4.1 Jelly Bean in Form des Dienstes „Google Now“ integriert wurde. Die Entscheidung im Prozess wurde übrigens von der Richterin Lucy Koh gefällt, die bereits den Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 in Gang setzte. Im Gegensatz zur bereits nicht mehr aktuellen ersten Version des Tablets ist das Galaxy Nexus aber ein derzeit relevantes Produkt, für das Google als erstes Android 4.1 veröffentlicht.

Aufrechterhaltung des Verkaufsstopp für Apple schwierig

Vergangene Fälle haben gezeigt, dass die Aufrechterhaltung der einstweiligen Verfügung und somit ein länger anhaltender Verkaufsstopp für Apple schwierig ist. Samsung wird in Kürze auf die Vorwürfe und die Entscheidung reagieren, wir gehen davon aus, dass der Stopp in Kürze aufgehoben wird.

Ein Google-Sprecher sagte zu dem Fall:

„Wir sind enttäuscht von dieser Entscheidung, aber wir glauben, dass mit mehr Beweisen das richtige Ergebnis ans Licht kommt.“ (Original: „We’re disappointed with this decision, but we believe the correct result will be reached as more evidence comes to light.“) (Deutsche Übersetzung von uns)

Samsung hat sich bislang noch nicht geäußert, von Apple gibt es aber das übliche Statement:

„Es ist kein Zufall, dass die neuesten Produkte von Samsung dem iPhone und iPad stark ähneln – von der Form, über die Benutzeroberfläche bis hin zur Verpackung. Diese Art einer offensichtlichen Kopie ist falsch und wir werden, wie wir schon viele Male gesagt haben, unser geistiges Eigentum schützen, wenn andere Firmen dieses stehlen.“ (Original: „It’s no coincidence that Samsung’s latest products look a lot like the iPhone and iPad, from the shape of the hardware to the user interface and even the packaging. This kind of blatant copying is wrong and, as we’ve said many times before, we need to protect Apple’s intellectual property when companies steal our ideas.“) (Deutsche Übersetzung von uns)

Wir halten euch über die neuesten Entwicklungen natürlich auf dem Laufenden!

Quellen: theverge.com (1)theverge.com (2)

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