Apple klagt HTC wegen Android-basierten Patentverletzungen

12. Juli 2011 4 Kommentar(e)

Die Website der International Trade Commission (ITC) in Washington D.C. http://www.usitc.gov bestätigt, dass Apple HTC vom US-amerikanischen Markt ausschließen will und eine entsprechende Beschwerde eingebracht hat.

Der Streit zwischen Apple und HTC währt indes schon lange, seit März 2010. Da hat Apple schon mal eine Beschwerde bei der ITC wegen 20 Patentverletzungen eingebracht. Die könnte aber möglicherweise im Sand verlaufen, weswegen der US-Konzern nun nachlegt. Eine Entscheidung zur ersten Beschwerde wird zudem erst am 5. August 2011 erwartet.

Der Vorwurf Apples lautet, dass HTC diesmal die lächerliche Zahl von nur fünf Patenten von Apple in Bezug auf Nutzerschnittstellen, Touchscreens und  Bewegungssensoren verletzte. Dabei handelt es sich ausschließlich um Android-basierte Produkte.

 

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