Huawei klagt Samsung wegen Patentverletzung

28. Mai 2016 0 Kommentar(e)

Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht.

Gefordert wird eine Verg├╝tung f├╝r die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software.

Das ist sehr allgemein gehalten. Im Prinzip geht es aber um die Verletzung von Patenten, die Huawei angemeldet hat. Ingesamt sind es bereits ├╝ber 50.000. Um welche, wird von Huawei nicht ausgef├╝hrt. Nur so viel:

ÔÇ×Huawei ist der ├ťberzeugung, dass die Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir respektieren die Patente anderer und sch├╝tzen unsere eigenen. Es gibt eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die zul├Ąssige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage f├╝r gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen ÔÇô u.a. mit Dutzenden von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt.“ (Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department).

Quelle: Pressemitteilung

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Harald Gutzelnig   Herausgeber

Harald hat eigentlich als Herausgeber und Gesch├Ąftsf├╝hrer des hinter dem Portal stehenden Verlags gar nicht viel Zeit Artikel zu schreiben, aber es macht ihm so viel Spa├č, dass er daf├╝r sogar ab und an aufs Schlafen verzichtet. Er hofft nat├╝rlich, dass dieser Schlafentzug seinen Artikeln nicht anzumerken ist.

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