Samsung stellt Apple Patente in Frage

Redaktion 17. August 2012 1 Kommentar(e)

Samsung hat durch das Vorzeigen eines Betriebssystems, das zeitlich vor iOS entwickelt wurde und ähnliche Funktionalitäten wie iOS aufweist, die Apple Patente in Frage gestellt.  Darunter waren ein Video und Bilder des DiamondTouch Tables, eines Touchscreen-Tisches mit ähnlichen Funktionen, wie sie in Apples Patenten geschützt wurden. Der „DiamondTouch-Tisch“ ermöglichte es, Bilder mittels Multi-Touch Gesten zu bearbeiten. Auch eine Abwandlung von Apples „Bounce Back Effekt“ wurde schon bei dem im Jahr 2001 entwickelten Tisch verwendet. Der  Touch-Tisch war im Mitsubishi Electronic Research Laboratory entwickelt worden und seither für jeden einsehbar. Adam Bogue, Präsident von Circle 12, hat sogar im Jahr 2003 eine Demonstration des Tisches für Apple abgehalten. Anschließend wurde der DiamondToch-Tisch an Emanuel Urquhard & Sullivan, das ist die Rechtsanwaltskanzlei, die Samsung in diesem Fall vertritt, verkauft.

Der Diamond Touch Table wies schon 2004 die von Apple patentierten Funktionen auf. Foto: Mitsubischi Electric Research Laboratories.

Der Diamond Touch Table wies schon 2004 die von Apple patentierten Funktionen auf. Foto: Mitsubishi Electric Research Laboratories.

Mit Launch Tile, entwickelt von Benjamin Bederson wurde der „Snap-Back“-Effekt eingeführt, den Apple in seinem iPad verwendet. Durch den „Snap-Back“-Effekt „rutscht“ der Bildschirminhalt wieder von seiner aktuellen Position zurück auf seine Anfangsposition, wenn der Nutzer nicht über eine bestimmte Entfernung vom Ausgangspunkt hinauskommt. Der „Snap-Back“-Effekt sieht beinahe genauso aus wie Apple’s „Bounce Back Effekt“ nur eben in die andere Richtung. Falls Apple diese Funktionen kopiert haben sollte, würden die Apple Patente für den Prozess gegen Samsung als ungültig erklärt werden und Apple könnte seine Schadensersatzforderungen in diesen Punkten vergessen.

Im Gegenzug dazu will Samsung nun 420 Millionen Dollar von Apple aufgrund von Patentverletzungen. Samsung beschuldigt Apple, Patente im Bereich E-Mail, Fotoverwaltung und Musikbereich zu verletzen. Außerdem soll Apple noch zwei sogenannte FRAND-Patente verletzen, die notwendig zum Betreiben eines Mobiltelefons sind. Die beiden UMTS-Patente müssten zu fairen Konditionen unter dem FRAND-Abkommen (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) – also diskriminierungsfrei – von Samsung an Apple lizenziert werden.

Hier noch ein Video zum Diamond Touch-Tisch:

Quelle: TheVerge, Mitsubishi Electronic Research Laboratories, Android Authority

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