"La Quadrature du Net" sieht ACTA als Massenvernichtungswaffe.
ACTA: Die Wunderwaffe für die Interessen von Konzernen
ACTA ist ein langes Abkommen, dessen Sinn es eigentlich war, gefälschte Produkte wie Medikamente und Saatgut zu unterbinden. Generica und freies Saatgut sind vielen Konzernen ein Dorn im Auge, ACTA wird auch dagegen vorgehen und fordert aus diesem Grunde Befugnisse für Zollbeamte, derartige Waren auch in “Transitländern” konfiszieren zu können. Auf der einen Seite sind gefälschte Medikamente lebensgefährlich, auf der anderen Seite sind aber handelsübliche Generica lebensrettend für die, die sich teure Markenware nicht leisten können. Ähnlich verhält es sich mit Saatgut, hier gibt es aber die Bestrebung den Markt mit wenigen standardisierten und teils genetisch manipulierten Produkten zu dominieren – solches Saatgut eignet sich meist nur für eine Aussaat, muss also immer wieder neu gekauft werden, wodurch einige wenige Konzerne wie Monsanto oder Pioneer profitieren.
Was bedeutet ACTA für die IT-Branche und das Internet?
Legt man dieses Konzept auf die IT-Branche und das Internet im Allgemeinen um, wird klar, dass ACTA längerfristig ein Hindernis für Innovationen und die Freiheit im Internet darstellen kann. Vergessen wir nicht, das unser allseits beliebtes Android zu weiten Teilen aus Open Source, Creative Commons-Lizenzen und einer aktiven Community besteht – die Jungs und Mädels bei xda-developers handeln beispielsweise recht häufig in einer rechtlichen Grauzone, wenn sie beispielsweise ROMs ent- oder weiterentwickeln. Das Internet ist nicht so erfolgreich geworden, weil ein paar Vorstandschefs einiger Konzerne das mal beschlossen haben, sondern weil es eine freie Entfaltung kreativer Energie und Motivation zur Zusammenarbeit gab und gibt.
ACTA ist deswegen so gefährlich, weil es neue “Mindeststandards” beim Schutz geistigen Eigentums einführen würde – für Provider wären Anreize geschaffen, ihre Kunden im großen Stil zu überwachen um sich selbst vor rechtlichen Konsequenzen abzusichern. Die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen würde noch mehr als bereits jetzt an private Unternehmen ausgelagert werden (Stichwort: Abmahnwellen) und der freie Austausch von Wissen und Informationen würde eingeschränkt. ACTA würde bedeuten, dass Meinungsfreiheit, Bürger- und Menschenrechte den Interessen von Privatunternehmen untergeordnet werden würde. Und ganz allgemein würde ACTA einen Präzedensfall schaffen, der die Verhandlungskultur weitere Abkommen negativ beinflussen würden.
Wer mehr über ACTA wissen möchte (und es gibt noch eine Menge Infos), dem sei die Seite des kanadischen Rechtswissenschaftlers Michael Geist zu empfehlen. Etwas prägnanter fassen es die Kollegen von Ars Technica zusammen, und für die ganz Eiligen haben die Netzaktivisten von Accesnow.org eine Broschüre zusammengestellt. Alle Informationen in deutscher Sprache an einer Stelle versammelt findet ihr auf netzpolitik.org!
Und weil Taten mehr bedeuten als Worte wird es am 11. Februar in ganz Europa zu Demonstrationen und Protesten kommen – ja, auch in deiner Stadt!
Abschließend noch ein kurzes Video zum Thema ACTA von Anonymous. Das Video ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, da es teilweise auf veralteten Informationen basiert und ein wenig reißerisch ist:
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