Der Patentstreit geht weiter

Redaktion 27. November 2011 2 Kommentar(e)

Zwischen den Handyherstellern herrscht seit über einem Jahr Krieg, genaugenommen Kalter Krieg. Jedes Unternehmen will der Branchenleader sein und entsprechend wird allerorts aufgerüstet. Und womit kämpfen die Kontrahenten? Nun das Zeitalter der schweren Geschütze haben wir längst hinter uns gelassen, heute wird subtiler gekämpft bzw. aufgerüstet, nämlich mit Patenten.

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung, das den Patente-Inhaber berechtigt, anderen die Benutzung seiner Erfindung zu untersagen. Und im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist, was das Anmelden von Patenten betrifft, natürlich auch fast alles möglich. Überspitzt formuliert: Wenn Sie der Meinung sind, nur Sie hätten das Recht, exakt fünf Schritte mit einem Einheitsabstand von 70 cm vorwärts zu gehen, dann lassen Sie sich das doch einfach patentieren. Wehe dem, der nun ebenfalls auf die aberwitzige Idee käme, fünf gleich lange Schritte vorwärts zu machen. Er würde Ihr Patent verletzen und Sie gleichzeitig zum Millionär machen – zumindest in Amerika.

Kein Wunder also, dass sich in Amerika mit den Aufkommen der Smartphones und deren Bedienung mittels Touchscreen die Unternehmen Gedanken machten, wie man sich bestimmte Navigationspraktiken schützen lassen konnte. Und so ließ sich Microsoft z.B. das Navigieren zwischen vier Elementen auf einem Smartphone patentieren, während Apple sich etwa die Integration von User-Apps schützen ließ und Google die Navigation in einer dreidimensionalen Umgebung. Motorola wiederum ließ sich eine Methode zur Implementierung der Zoom-Funktion auf einem tragbaren Gerät mit aufklappbaren Touchscreen patentieren.

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung, das den Patente-Inhaber berechtigt, anderen die Benutzung seiner Erfindung zu untersagen.

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