Microsoft erhält bekanntlich Lizenzgebühren für Android-Geräte von anderen Herstellern. Um welche Patente es sich dabei dreht, war bisher allerdings nicht bekannt. Nun hat die chinesische Regierung allerdings eine Liste mit über 200 bisher geheimen Patenten veröffentlicht.
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Durch das Nokia X verdient Microsoft inzwischen auch direkt Geld mit Android-Smartphones – der Ertrag daraus dürfte aber nur ein verschwindend geringen Anteil der gesamten Einnahmen durch Googles Betriebssystem sein. Der Rest – geschätzt immerhin zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr – sind Lizenzgebühren, die Hersteller von Android-Geräten für die Verwendung von Patenten an Microsoft zahlen müssen. Der Konzern aus Redmond hat bisher, bis auf ganz wenige Ausnahmen, ein Geheimnis darum gemacht, um welche Patente es sich denn eigentlich handelt. Dadurch war es für kleinere Hersteller von Android-Geräten bisher immer ein Glückspiel, ob man mit einem neuen Gerät die Microsoft-Patente verletzt, oder nicht. Doch mit dieser Geheimniskrämerei ist dank der chinesischen Regierung nun Schluss.
Im Zuge der inzwischen abgeschlossenen Prüfung der Nokia-Übernahme durch Microsoft hat das Handelsministerium der Volksrepublik China (MOFCOM) eine Liste mit rund 200 Microsoft-Patenten veröffentlicht, die nach eigener Aussage nötig sind, um ein Android-Smartphone zu bauen. Dabei sind auch 73 “Standard-Essential Patents” (SEP), die nötig sind um generell ein Smartphone zu bauen und 127, die spezifisch für Android-Smartphones sind.
Dabei ist es durchaus kurios, dass die Einschätzung von den chinesischen Behörden selber kommt, denn diese haben sicher nicht die Zeit und Ressourcen, um sich durch die Microsoft-Patente durchzuarbeiten und genau zu prüfen und einzuschätzen, ob diese tatsächlich durch Android-Geräte verletzt werden. Wahrscheinlicher ist es, dass diese Einschätzung von Microsoft selber stammt und übernommen wurde.
Microsoft dürfte über diese aufgezwungene Transparenz allerings nicht besonders erfreut sein, da nun vor allem kleinere Unternehmen die Möglichkeit haben, die betreffenden Patente zu umgehen und so die Lizenzgebühren von Anfang an zu verhindern. Microsoft hatte in der Vergangenheit häufig Kritik für die geheimen Patente und die Lizenzabkommen kassiert, da dies vor allem kleine Unternehmen benachteiligt, die nicht über die finanziellen Ressourcen verfügen, sich auf einen Rechtstreit oder gar die Zahlung von Lizenzgebühren an Microsoft einzulassen.
Quelle: MOFCOM (via Ars Technica)
