Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand – diese alte Binsenweisheit trifft mit besonderer Häufigkeit auf das amerikanische Patentrecht zu. Die Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple sind nun um eine weitere Facette reicher – das Galaxy Nexus darf (vorerst) weiter verkauft werden.
Ein Berufungsgericht in Washington hob das im Juni von einem Bundesgericht in San Jose erlassene Verkaufsverbot für das Top-Smartphone von Samsung auf, da das dortige Gericht nach Ansicht der Washingtoner seine Kompetenzen in diesem Fall überschritten hatte.
Die Aktie von Apple verlor daraufhin rund 2 Prozent an Wert, mittlerweile sind die Börsenwerte beide Hersteller leicht rot.
Laut Spiegel.de wird dieses Urteil von einigen US-Rechtsexperten als wegweisend für das Patentrecht angesehen – es sollte ab jetzt wesentlich schwieriger sein, Verkaufsverbote zu erwirken. Der Effekt davon ist eine Reduktion der Attraktivität von Patentstreitigkeiten – nicht unbedingt schlecht unserer Meinung nach.
Quelle: spiegel.de