Verkaufsverbot: Die deutsche Oculus Optikgeräte GmbH hat am Landgericht Frankfurt ein Verkaufsverbot für die Oculus Rift erwirkt. Damit darf die Oculus Rift bis auf weiteres eigentlich nicht in Deutschland verkauft werden – doch Oculus VR, das Unternehmen hinter der Virtual-Reality-Brille, hält sich nicht an die richterliche Vorgabe.
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Offenbar befüchtet das deutsche Unternehmen einen Verwechslungsgefahr, da sich nicht nur die Namen gleichen, sondern sowohl die Oculus Optikgeärte GmbH als auch Oculus VR im weitesten Sinne auf dem selben Geschäftsfeld tätig sind: Brillen. Die einstweilige Verfügung wurde bereits im August 2014 erwirkt. Diese untersagt es Oculus VR, Produkte mit dem Namen Oculus auf den deutschen Markt zu bringen. „Es besteht Verwechslung im Sinne des §15 Abs. 2 MarkenG […] anhand der Zeichenähnlichkeit, der Kennzeichnungskraft des (älteren) Zeichens und der Branchennähe“, so die Richter im Beschluss.
Bis dato hat die Oculus VR drei Produkte veröffentlicht: Die zusammen mit Samsung entwickelte Gear VR sowie die zwei Entwicklerkits zur Oculus Rift, DK1 und DK2. Lediglich die beiden letztgenannten tragen „Oculus“ in ihren Namen, weshalb sich das Verkaufsverbot wohl auch nur die Entwicklerkits bezieht.
Trotz des Verkaufsverbots, das bei Zuwiderhandlung eine Geldstrafe von bis 250.000 Euro oder ersatzweise Ordnungshaft von sechs Monaten vorsieht, sind die beiden Entwicklerkits aber weiterhin in Deutschland erhältlich. Laut eigenen Angaben habe Oculus Optikgeräte GmbH versucht, sich mit dem seit 2014 zu Facebook gehörenden Unternehmen gütlich zu einigen, dazu sei es aber aufgrund der „inakzeptablen Vorstellungen“ seitens Oculus VR nicht gekommen.
Palmer Luckey, Gründer von Oculus VR, wusste bereits vor dem Start seiner VR-Brille von möglichen Namensproblemen mit der Oculus Optikgeräte GmbH, hielt diese aber aufgrund der unterschiedlichen Geschäftsmodelle der beiden Unternehmen für vernachlässigbar. Tatsächlich darf man sich an dieser Stelle die Frage stellen, wie realistisch eine Verwechslung zwischen Oculus Optikgeräte GmbH und der Oculus VR am Ende wirklich ist? Das Unternehmen aus dem hessischen Wetzlar beliefert vor allem den Medizinsektor, während Oculus VR mit seiner Virtual-Reality-Brille den Consumer Markt im Auge hat.
Ende des Jahres, so wird erwartet, wird Oculus VR die erste Endkunden-Version der Oculus Rift auf den Markt bringen. Es bleibt also spannend, ob die beiden Unternehmen bis dahin ihre Namensstreitigkeiten beiseite gelegt haben.
Was sagt ihr zum Namensstreit der beiden Unternehmen?
