Zweite Patentverletzung innerhalb von zwei Tagen

Im Herbst hatte Google Motorola übernommen, um sich im Patentkrieg mit der Konkurrenz zu stärken. Und nun entscheidet die US Handelskommission (ITC), dass ausgerechnet Motorola ein Patent von Microsoft verletzt. Es ist übrigens nur eines von neun beanstandeten Patenten. Dennoch wird Motorola wohl nicht umhin können, für das verletzte Patent Lizenzen an Microsoft abzuführen. So wie es schon viele andere Android-Gerätehersteller, wie etwa HTC oder Samsung tun.

Der derzeitige Sitz von Motorola in Schaumburg, Illinois (Foto: Motorola)

Am 19.12. hatte die US-Handelskommission ein Importverbot über HTC-Smartphones verhängt, weil HTC ein Apple-Patent verletzt. Konkret handelt es sich um die Funktion, die E-Mail-Adressen und Telefon-Nummern am Display hervorhebt, damit sie einfache per Fingertipp ausgewählt werden können. HTC hat angekündigt die Funktion zu entfernen.

Da auch Motorola zum Teil in Asien produzieren lässt, wäre der US Konzern ebenfalls von einen Importverbot betroffen.

Ursprünglich von Apple bzw. einem sogenannten Patent-Troll initiiert, hat sich der Patentkrieg zum Ende dieses Jahres auf die gesamte Branche ausgeweitet. Apple und Microsoft konnten nun Teilerfolge verzeichnen. Doch auch die beiden Großkonzerne geraten wegen ihrer Aggressivität immer öfter ins Schussfeld der androiden Konkurrenz. Es wird keiner der Beteiligten den Großen Sieg erringen, bestenfalls deren Anwälte.