Teilerfolg für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Gericht in Den Haag hat den Verkaufsstop der Galaxy Modelle S, SII und Ace entschieden. Nicht betroffen hingegen sind das Galaxy Tab 10.1 und 10.1v.
Der Richter sah es als erwiesen an, das Samsung bei den Patenten 2,059,868 (“Method of scrolling) die Patente von Apple verletzt habe. Nicht verletzt sei hingegen das Patent 2,098,948 (“recording a flag in connection with multiple screen taps”) oder Patent Nummer 1,964,022 (“dragging a slider to unlock the phone”). Das Verkaufsverbot für die Smartphones soll am 13.Oktober in Kraft treten.
Unterdessen hat ein niederländischer, auf Intellectual Property (Urheberrecht) spezialisierter Anwalt darauf hingewiesen, das Apple das Patent 1,964,022 in den Niederlanden nicht mehr vor Gericht verwenden kann, da es durch den Richter für null und nichtig erklärt wurde.
Samsung hat bereits seine Reaktion auf das Urteil angekündigt: Man will per Softwareupdate die entsprechenden Patentverletzungen entfernen. In erster Linie geht es um die Standard-Gallery-App von Android 2.3 Gingerbread, was auch erklärt, warum das Galaxy Tab 10.1 nicht betroffen ist. Wenn es Samsung gelingt, die Gallery App auf seinen Smartphones zu ersetzen, sollte einem Verkauf nichts mehr im Weg stehen. Nun stellt sich jedoch die Frage, ob andere Hersteller ebenfalls von dem Urteil betroffen sind, da diese auch die Standard-Gallery-App einsetzen.
Zum Schluss noch ein Statement durch Samsung Mobile Sprecherin Kim Titus:
“Today’s ruling is an affirmation that the GALAXY range of products is innovative and distinctive. With regard to the single infringement cited in the ruling, we will take all possible measures including legal action to ensure that there is no disruption in the availability of our GALAXY smartphones to Dutch consumers. This ruling is not expected to affect sales in other European markets. Samsung has a proud history of innovation in the mobile industry. We will continue our plans to introduce new products and technologies that meet and exceed consumer expectations. And we will defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings around the world.”
Das gesamte Urteil des Gerichts könnt ihr hier nachlesen, leider nur wenn ihr Holländisch könnt.
(via engadget.com)
