Eine Zeit lang war Ruhe, jetzt geht es weiter mit den Meldungen über die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung – wobei die Koreaner diesmal nur eine Statistenrolle einnehmen. Ein Gericht hat das Multitouch-Patent von Apple für nichtig erklärt.
Der Richterspruch sorgte letztes Jahr für großes Aufsehen: Ein US-Gericht erklärte Samsung für schuldig, das Unternehmen habe zahlreiche Apple-Patente verwendet, darunter auch das Patent Nummer 7,844,915. Dahinter verbirgt sich die Multitouch-Geste, mit der Smartphone-Nutzer Inhalte vergrößern bzw. verkleinern. Die Klage von Apple fußt zu großen Teilen auf dieser Entscheidung, nun könnte sich das Blatt allerdings wenden: Die USPTO (das United States Patent and Trademark Office) hat das Patent von Apple für ungültig erklärt, wodurch sich auch der Schuldspruch auflösen würde.
Die Erklärung der USPTO: Die Formulierungen von Apple seien nicht eindeutig, es geht nicht klar hervor, worin der Unterschied der Bedienung mit zwei bzw. mehr Fingern liegt. Laut den Herrschaften, die beim Patent-Office das Sagen haben, müssen Patentanträge so genau wie möglich definiert sein – und das ist hier nicht der Fall.
Es geht also in die nächste Runde, und die könnte abermals spannend werden. Laut US-Recht hat Apple die Möglichkeit eines Einspruchs, die Entscheidung der USPTO ist also keineswegs endgültig. Ein externes Gremium entscheidet dann über die Entscheidung der USPTO, wobei die Aussagen dieser letzten Instanz dann wiederum vor einem Gericht angezweifelt werden können. Die Quintessenz des letzten Absatzes: Ein Ende der Patentstreitigkeiten ist noch lange nicht in Sicht.
Auch die Auswirkungen bleiben noch unklar, vorerst bleibt wohl alles beim Alten – Apple klagt, Samsung klagt zurück. Wie steht ihr zu den Patentstreitigkeiten?
Quelle: go2android.com
