Seit Jahren zerren sich Apple und Samsung in unzähligen Patentstreitigkeiten gegenseitig vor Gericht. Jetzt hat Samsung einen wichtigen Sieg errungen, der zum US-Einfuhrverbot von mehreren Modellen des iPhones und iPads führt. Apple will das Urteil anfechten.
“Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es auch wieder heraus”, die Bedeutung des alten Sprichworts hat jetzt auch Apple zu spüren bekommen. Das kalifornische Unternehmen ist seit langem dafür bekannt, seine Horde von Anwälten auf alle möglichen Konkurrenten zu hetzen, wenn es seine fragwürdigen Patente verletzt sieht. Doch nicht immer entscheiden die Gerichte und Behörden im Sinne des Unternehmens, wie man in der Firmenzentrale in Cupertino jetzt wieder zerknirscht zur Kenntnis genommen haben dürfte.
Samsung erringt einen wichtigen Sieg gegen Apple und erreicht ein US-Einfuhrverbot mehrerer Modelle des iPhone und iPad.
Im aktuellen Fall hat Samsung einen wichtigen Sieg gegenüber Apple errungen. Die US-Handelskommission (ITC) sieht es als erwiesen an, dass mehrere Produkte Apples gegen ein Patent von Samsung verstoßen haben und hat ein Einfuhrverbot verhängt. Apple ist zwar ein amerikanisches Unternehmen, doch wie die meisten Elektronikhersteller lässt es seine Produkte außerhalb der USA fertigen und ist damit direkt vom Verbot betroffen. Zu den Produkten, die laut ITC nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen, gehören u.a. das iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G oder iPad 2 3G. Ausschließlich Versionen von AT&T sind vom Einfuhrverbot betroffen, der amerikanische Mobilfunkanbieter war jahrelang exklusiver Partner Apples. Die Versionen anderer Mobilfunkanbieter, als auch neuere Modelle, beispielsweise das iPhone 5 oder iPad 3, dürfen weiterhin verkauft werden.
Zwar werden die meisten vom Einfuhrverbot betroffenen Produkte ohnehin nicht mehr verkauft, mit Ausnahme des in den USA immer noch erfolgreichen iPhone 4, doch der Sieg Samsungs ist vor allem auch symbolischer Natur. Samsung ist seit dem großen Erfolg seiner Smartphones und Tablets zum Hauptziel von Apples Patent-Attacken aufgestiegen.
Das Urteil ist endgültig, tritt allerdings erst in 60 Tagen in Kraft. Das gibt Apple noch zwei kleine Hoffnungsschimmer. Zum einen kann der US-Präsident persönlich das Einfuhrverbot kippen, auf der anderen Seite steht der Rechtsweg noch offen. Das von Tim Cook geführte Unternehmen hat bereits angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen.
Wie schaut es bei euch aus, könnt ihr euch ein kleines Grinsen nicht verkneifen und freut euch über den Sieg von Samsung? Oder seid ihr, wie ich übrigens auch, ganz generell von den ewigen Patentklagen angewidert und wünscht euch ein Ende dieses Wahnsinns?
Quelle: Android Authority
