Samsung und Apple legen Klagen außerhalb der USA nieder

Ein bisschen Frieden – darauf haben sich Apple und Samsung nun geeinigt. Beide Konzerne haben bekanntgegeben, dass sie die gegenseitigen Patentklagen überall auf der Welt, mit Ausnahme der USA einstellen.

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Die Auseinandersetzungen zwischen Samsung und Apple sind ein eher unbeliebter Dauergast in den Tech-News. Doch damit ist bald Schluss, denn vergangene Nacht haben beide Unternehmen angekündigt, dass alle gegenseitigen internationalen Patentstreitigkeiten fallen gelassen werden. Gegenüber The Verge erklärten beide Konzerne allerding, dass dieser bedeutende Waffenstillstand jedoch nicht für Lizenzabkommen gilt und die bestehenden Gerichtsverfahren in den USA weitergeführt werden.

Die Auseinandersetzungen vor Gericht in den USA gehören zu den finanzstärksten Streitigkeiten im Bezug auf angebliche Patentverletzungen zwischen den beiden Parteien. Im ersten großen Prozess haben die Geschworenen Samsung für schuldig befunden, Patente von Apple verletzt zu haben und eine Schadenersatzsumme in Höhe von einer Milliarde US-Dollar festgelegt. Im zweiten Prozess fiel das Urteil deutlich weniger Einseitig aus, hier wurden beide Unternehmen für schuldig befunden, Patente des anderen verletzt zu haben – die Schadenersatzsummen blieben allerdings weit hinter den ursprünglichen Forderungen zurück. Trotz der gesprochenen Urteile ist bisher in keinem der Fälle ein Verkaufsverbot ausgesprochen worden, da die Geschwindigkeit des Rechtssystems nicht mit der des Marktes mithalten kann.

Aber auch mit den beiden nach wie vor nicht abgeschlossenen Prozessen in den USA ist dieses Friedensabkommen zwischen den beiden Tech-Riesen ein historischer Schritt. Zu den beigelegten Streitigkeiten gehören Auseinandersetzungen in Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, den Niederlanden, Südkorea, und Großbritannien.

Ganz überraschend kommt das internationale Friedensabkommen zwischen Apple und Samsung nicht – bereits im Juni gab es Gerüchte, dass beide Parteien auf den Friedensschluss hinarbeiten. Einen Monat zuvor hatten Apple und Google bereits mehr als 20 Patentklagen fallen gelassen. Diese Entwicklung muss auf Seiten Apples ganz klar Tim Cook zugeschrieben werden, der den aggressiven Kurs gegen Android von seinem Vorgänger Steve Jobs nie unterstützt hat. Bleibt nur zu hoffen, dass andere Unternehmen sich nun ein Beispiel an Apple und Samsung nehmen und wir in Zukunft deutlich weniger über trockene Prozesse und angebliche Patentverletzungen berichten müssen.

Quelle: The Verge