Während in den USA das Samsung Galaxy Tab erfolgreich verbannt wurde, hat der englische Gerichtshof „High Court of England & Wales“ gegen die Designklage von Apple entschieden.Samsung verstößt laut dem englischen Gerichtshof nicht gegen das Designpatent von Apple, welches sehr vage gefasst ist. Der Richter verlautbart, dass der Kunde sehr wohl das Samsung Galaxy Tab von einem iPad unterscheiden kann. So gibt es genug wahrnehmbare Unterschiede um das Samsung Galaxy Tab 7.7, das Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Tab 8.9 eindeutig von Apples iPad zu unterscheiden. Apple hatte geklagt, da die Firma der Meinung war, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 gegen ein Designpatent von Apple verstößt.
Es gibt genügend Unterscheidungsmerkmale zwischen Apples iPad und Samsungs Galaxy Tab. Foto: Apple, Samsung.
Apple’s Patent auf das iPad ist in einigen Phrasen sehr vage formuliert. So sind die Angaben wie, „leicht abgerundete Ecken“, „eine flache transparente Oberfläche ohne Erhebungen“ und „ein dünnes Profil“ sehr allgemein formuliert und treffen beinahe auf jeden Tablet Computer zu. Unter anderem gab der englische Gerichtshof mehrere Beispiele von zuvor patentierten Produkten an, die ähnliche Eigenschaften aufweisen. Viele der von Apple patentierten Eigenschaften haben Tablet Computer schon vor der Einreichung des Apple Patents aufgewiesen. Das Gericht kam zur Erkenntnis, dass das Samsung Galaxy Tab sehr wohl mit dem bloßen Auge vom iPad unterschieden werden kann. Besonders die Rückseite des Tablets von Samsung lässt sich sehr einfach vom iPad unterscheiden.
Samsung selbst ist der Auffassung, dass solche allgemeingültig formulierten Patente wie das von Apple der gesamten Branche schaden, da dies die Wahlmöglichkeiten der Konsumenten einschränkt.
Quelle: pocketlint.com
