Rückschlag für Samsung: Erneut hat das Düsseldorfer Landgericht Apple Recht gegeben – nun darf auch das Samsung Galaxy Tab 10.1 endgültig nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Das Gericht sah zu viel Ähnlichkeit zum Tablet von Apple.
Grundlegende Meinungsverschiedenheiten
Grund für den Streit sind sogenannte Geschmacksmuster, also Designvorlagen, die Apple sich schon vor Jahren hat schützen lassen. Diese seien von Samsung übernommen worden, Apple klagte und erzwang eine Einstweilige Verfügung welche den Verkauf der betroffenen Geräte durch Samsung verbietet. Auch Samsungs Gegenwehr half nichts, das Urteil wurde aufrecht erhalten. Selbst vor der IFA schreckte man nicht zurück, das Galaxy Tab 7.7 musste kurz nach der Präsentation von der Ausstellung verschwinden.
Aber nicht nur in Deutschland ist Samsung unter Druck: Ein Urteil in den Niederlanden etwa verbietet den EU-weiten Verkauf der Smartphones Galaxy S, SII und Ace. Und auch außerhalb der EU geht Apple gegen Samsung vor, zum Beispiel in Australien oder Japan. Unerwartete Unterstützung kommt hingegen von HTC, der taiwanesische Hersteller von Smartphones und Tablets geht nun gemeinsam mit Google gegen Apple an und wirft diesem selber Patentverletzungen vor.
Unüberschaubare Konsequenzen
Das Düsseldorfer Urteil dürfte auch andere Hersteller nervös machen, geht es doch um grundlegende Design-Elemente die sich bei fast jedem Tablet PC finden lassen – Apple könnte somit eine ganze Prozesslawine lostreten. Samsung wird zudem, im Gegensatz zum niederländischen Urteil welches nur einzelne Patente umfasste, beim deutschen Urteil Probleme bekommen eine Lösung zu finden – es handelt sich nicht nur um einzelne Funktionen in Android welche man durch ein Update ersetzen könnte, es geht wie gesagt um das Gesamtdesign der Tablets welches sich nicht mehr verändern lässt.
(via futurezone.at)
