Google droht 125 Millionen-Dollar-Strafe wegen Patentverletzung

Daniel Kuhn 23. Januar 2014 0 Kommentar(e)

Die Firma SimpleAir hat bekanntgegeben, dass sie Google auf 125 Millionen Dollar Schadenersatz verklagen will, weil der Konzern aus Mountain View zwei Patente für Push Notifications verletzt.

Google-Cloud-Messaging

Gute Neuigkeiten für alle Freunde der Patentstreitigkeiten! Dieses Mal ist Google an der Reihe. Das Unternehmen aus Mountain View soll Patente der Firma SimpleAir verletzt haben – dies bestätigte am 18. Januar eine Jury im US-Bundesstaat Texas, nach ausführlicher Prüfung. Eine Einigung über die Schadenssumme konnte die Jury allerdings nicht finden. Eine weitere Jury soll die Höhe nach weiterer Prüfung festlegen – die Firma SimpleAir strebt eine Schadensersatzsumme von mindestens 125 Millionen US-Dollar an.

Bei den verletzten Patenten handelt es sich um Technologien, für die Übertragung von Daten, die Google offenbar in den eigenen Services Google Cloud Messaging (GCM) und Android Cloud to Device Messaging (C2DM) einsetzt. Diese Services dienen der Übermittlung von Push-Nachrichten auf Android-Geräte.

Die Firma SimpleAir bezeichnet sich selber als im Besitz von Erfindern befindliche Technologie-lizensierungs-Firma – mit anderen Worten: SimpleAir ist ein Patenttroll. Leider ist das Unternehmen mit dem Vorgehen sehr erfolgreich. In der Vergangenheit konnten bereits außergerichtliche Einigungen mit BlackBerry und Microsoft erreicht werden, deren Summe allerdings vertraulich behandelt wird. Auch Apple ist im Mai 2012 zu einer außergerichtlichen Einigung mit SimpleAir gekommen – auch hier wurde die Summe, die das Unternehmen dem Patenttroll zahlt, nicht genannt. SimpleAir ist also wieder mal ein gutes Beispiel dafür, dass man keine eigenen Erfindungen machen muss, um damit Geld zu verdienen, sondern nur die richtigen Patente eingekauft werden müssen.

Google war zu keiner Stellungnahme zu dem Fall bereit, ein Anwalt des Konzerns hat allerdings bereits auf Einstellung des Falles plädiert, da mehrere Verfahrensfehler vorliegen sollen. Das letzte Wort ist in diesem Fall also noch nicht gesprochen. Es ist aber davon auszugehen, dass Google bei ausbleibendem Erfolg vor Gericht die Strafe zahlen wird, da die Push-Benachrichtigungen vom Smartphone nicht mehr wegzudenken sind.

Quelle: SimpleAir (via Android Community)
Bildquelle: Anandtech

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