Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird am höchsten Gericht entschieden

16. Dezember 2015 0 Kommentar(e)

Samsung gegen Apple, die gefühlt tausendste Runde: Nun schaltet sich der Supreme Court ein, die höchste Instanz der USA. Damit sollte das Ende der leidigen Thematik absehbar sein – sofern alsbald eine Lösung gefunden wird.

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Das Urteil, wie immer es letztendlich dann auch aussehen mag, dürfte die Grundsätze neu definieren: Es geht um 548 Millionen US-Dollar, die laut einem älteren Gerichtsbeschluss Samsung an Apple überweisen muss. Samsung hat nun allerdings die höchste amerikanische Instanz eingeschaltet: Der Supreme Court soll entscheiden, ob das Urteil rechtens ist und ob Samsung tatsächlich zur Kasse gebeten wird. Ausschlaggebend für die Klage von Apple waren übrigens Verletzungen einiger Geschmacksmuster, auf die Apple das Vorrecht hat.

Die Richter des Supreme Courts haben sich anscheinend schon beraten, mit einem endgültigen Urteilsspruch ist aber erst in einigen Monaten zu rechnen. Die Entscheidung könnte immerhin weitreichende Konsequenzen haben: Es gilt, grundsätzliche Fragen zu beantworten. Wann ist ein Geschmacksmuster verletzt? Und wie wird die Schadenssumme errechnet? Momentan basiert das Modell auf den mit den Smartphones erzielten Umsätzen, was Samsung und Co. aber als unpassend empfinden – verständlicherweise. Der Supreme Court muss auf Anfrage von Samsung nun also entscheiden, wie derartige Fälle künftig gehandhabt werden – und damit quasi ein Exempel statuieren.

Wann das Urteil gefällt wird, steht allerdings noch in den Sternen. Wir rechnen aber noch mit einigen Monaten Wartezeit, immerhin könnte die Entscheidung aus den erwähnten Gründen Auswirkungen auf die ganze Branche haben. Die gute Seite: Nervige Rechtsstreits wegen Kleinigkeiten sollten dann ein Ende haben – hoffentlich. Wir halten euch über die Entwicklungen natürlich auf dem Laufenden.

Quelle: Samsung [via GIGA]

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Oliver Janko   Redakteur

Studiert in Wien und schreibt Reportagen, Tests und Reviews für die Printausgaben des Verlags. Bei Fragen – Facebook, Google+ und Co. sind allzeit bereit.

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