Streitereien zwischen Konzernen kennen wir ja nun schon zu genüge von Apple und Samsung, doch jetzt könnte es HTC in Deutschland an den Kragen gehen.
HTC vs IPCom
Könnte bald Verboten sein: Smartphones von HTC (Quelle: androidandme.com)
Diesmal ist der Stein des Anstoßes ein Patent im Bereich der 3G Funktechnologie, welches in Deutschland dem Unternehmen IPCom gehört. Nach einer gerichtlichen Verfügung veranlasst durch IPCom gegen HTC hätte es eigentlich schon vor Jahren zu einem Verkaufsstopp für alle 3G Geräte mit Android und Windows Mobile kommen müssen – da HTC aber 2009 Einspruch eingelegt hatte wurde das Verbot nicht umgesetzt. Jetzt wurde dieser Einspruch von HTC jedoch wieder zurückgezogen, womit wir wieder beim Ausgangspunkt wären.
Spiel auf Zeit
Doch warum hat HTC den Einspruch zurückgezogen, wenn man damit ein Verkaufsverbot riskiert? Risiko ist tatsächlich der zentrale Begriff hier, den HTC spekuliert auf einen Erfolg vor Gericht. Hintergrund dafür ist, dass das Bundespatentgericht das von IPCom eingebrachte Patent für ungültig erklärt hat. Doch noch ist HTC nicht aus dem Schneider, denn gleichzeitig genehmigte man IPCom das an sich ungültige Patent mit anderen Patenten zu verknüpfen und so eine bzw gleich mehrere neue Klagen zu starten. HTC hofft natürlich, dass das Urteil des Bundespatentgerichts gegen das 3G Patent die gerichtliche Verordnung null und nichtig macht, aber es könnte auch ein Schuss ins Knie werden – nicht nur das IPCom nun potentiell noch mehr Patente gegen HTC gültig machen könnte, der Prozess wird sich auch noch über die nächsten paar Jahre hinziehen.
Wer sich gerne ein genaueres Bild dieses hochkomplexen falls machen möchte, bei Foss Patents gibt es eine detaillierte Analyse des Verfahrens. Für alle anderen gilt wohl, schnell noch das heißbegehrte HTC.Smartphone kaufen oder abwarten.
(via androidandme.com)
