Overscrolling: Gericht kippt wichtiges Apple-Patent

Tam Hanna 24. Oktober 2012 1 Kommentar(e)

Wir haben die Vorgehensweise im Bereich von Geschmacksmusterprozessen erst gestern im Detail beschrieben – in der Regel prüfen Gerichte die Gültigkeit des beklagten Objekts, bevor es zu Verurteilungen kommt. Anscheinend vergessen Richter das im Fall von Apple immer wieder – was jetzt zu einer nicht nur für rechtlich interessierte Personen lustigen Situation führt.

Das amerikanische Patentamt hat nämlich das Patent mit der Nummer 7,469,381 – genannt Overscrolling – kassiert. Dabei handelt es sich um das Verfahren, das beim Überschreiten der Grenzen einer Liste zum Einsatz kommt – die Richterin Lucy Koh hatte Samsung vor einiger Zeit auf Basis dieses nicht mehr existierenden Patents verurteilt.

Apple vs Samsung Patentstreit

Samsung konnte abermals einen kleinen Sieg gegen Apple erringen.

Nun steht Apple vor einem geradezu unlösbaren Problem. Wenn es dem Gericht nicht beweisen kann, das nicht mehr existierende Patent trotzdem zu besitzen, so verfällt der Anspruch auf Entschädigung.

Eine kleine Anmerkung zum rechtlichen Hintergrund: die Löschung dieses Patents erfolgte aufgrund von Prior Art. Das bedeutet, dass dem Patentamt ein glaubhafter Beweis vorgelegt wurde, dass die erste Entwicklung nicht von Apple erfolgte – wenn der andere Erfinder nicht für Apple arbeitet, hat Apple an seiner Idee keinerlei Rechte.

Quelle: telekom-presse

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Tam Hanna   Redakteur

Tam Hanna entwickelt Software für verschiedene Plattformen, beschäftigt sich mit Mobilgeräten und Prozessrechnern und betreibt einen YouTube-Channel mit zehnminütigen Clips zu Interessantem und Lehrreichem aus der Welt der Elektronik.

 

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