Patentstreit: HTC mit Einfuhrproblemen in Deutschland

Redaktion 19. Februar 2013 0 Kommentar(e)

Im Jahr 2007 hat IPCom einige Patente zum 3G-Datenaustausch von der Robert Bosch GmbH übernommen. Diese Patente hat das Unternehmen jetzt gegen HTC und Nokia hervorgeholt, um Patentgebühren zu verlangen.

Durch die Patentklagen zwischen Samsung und Apple sind wir schon so einiges gewohnt. Jetzt mischt sich noch ein weiteres Unternehmen ein und will Lizenzgebühren abstauben – nämlich IPCom. Mit vielen Patenten, welche aus dem 3G-Bereich der Bosch GmbH stammen, hat das Unternehmen jetzt eine Klage gegen HTC und Nokia eingebracht. Aufgrund dieser Klage wurde eine Ladung HTC-Smartphone auf dem Münchner Flughafen beschlagnahmt. Möglicherweise hat dies einen Lieferengpass bei manchen Händlern verursacht. Außerdem ist noch nicht klar, ob HTC deshalb eine Zahlung tätigte oder ob die Ladung bereits wieder im Umlauf ist.

Aufgrund einer Patentklage von IPCom gegen HTC wurde eine Sendung von Smartphones beschlagnahmt.

Aufgrund einer Patentklage von IPCom gegen HTC wurde eine Sendung von Smartphones beschlagnahmt.

Derzeit gibt es noch kein Urteil im Hinblick auf die Klagen, allerdings sind wir das ja gewohnt, immerhin hat die Sache zwischen Samsung und Apple auch seine Zeit gedauert. Ähnlich lange wird auch hier eine gewisse Zeit vergehen, bis ein Urteil gefällt wird.

Quelle: FOSS Patents

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