Patentstreit: HTC mit Einfuhrproblemen in Deutschland

Redaktion 19. Februar 2013 0 Kommentar(e)

Im Jahr 2007 hat IPCom einige Patente zum 3G-Datenaustausch von der Robert Bosch GmbH ├╝bernommen. Diese Patente hat das Unternehmen jetzt gegen HTC und Nokia hervorgeholt, um Patentgeb├╝hren zu verlangen.

Durch die Patentklagen zwischen Samsung und Apple sind wir schon so einiges gewohnt. Jetzt mischt sich noch ein weiteres Unternehmen ein und will Lizenzgeb├╝hren abstauben ÔÇô n├Ąmlich IPCom. Mit vielen Patenten, welche aus dem 3G-Bereich der Bosch GmbH stammen, hat das Unternehmen jetzt eine Klage gegen HTC und Nokia eingebracht. Aufgrund dieser Klage wurde eine Ladung HTC-Smartphone auf dem M├╝nchner Flughafen beschlagnahmt. M├Âglicherweise hat dies einen Lieferengpass bei manchen H├Ąndlern verursacht. Au├čerdem ist noch nicht klar, ob HTC deshalb eine Zahlung t├Ątigte oder ob die Ladung bereits wieder im Umlauf ist.

Aufgrund einer Patentklage von IPCom gegen HTC wurde eine Sendung von Smartphones beschlagnahmt.

Aufgrund einer Patentklage von IPCom gegen HTC wurde eine Sendung von Smartphones beschlagnahmt.

Derzeit gibt es noch kein Urteil im Hinblick auf die Klagen, allerdings sind wir das ja gewohnt, immerhin hat die Sache zwischen Samsung und Apple auch seine Zeit gedauert. ├ähnlich lange wird auch hier eine gewisse Zeit vergehen, bis ein Urteil gef├Ąllt wird.

Quelle: FOSS Patents

auf Facebook teilen auf Google+ teilen auf Twitter teilen