Im scheinbar endlos andauernden Patentstreit zwischen Apple und Samsung konnte der Konzern aus Cupertino nun einen neuen, wenn auch kleinen Erfolg verbuchen. In den USA wurde ein Verkaufsstopp einiger Samsung-Smartphones erwirkt, da diese Apple-Patente verletzen. Die Auswirkungen dürften allerdings eher gering sein, da vor allem ältere Modelle betroffen sind.
Apple hat erneut eine Runde im nie enden wollenden Patentstreit gegen den momentanen Hauptrivalen Samsung erzielt. Am Freitag hat die amerikanische International Trade Commission (ITC) nach monatelanger Prüfung beschlossen, dass Samsung zwei Apple-Patente mit den eigenen Smartphones verletzt, von denen eines Touchscreen-Technologie und das andere den Anschluss von Kopfhörern geht. Als Folge wird ein Verkaufsverbot für die betreffenden Smartphones in Kraft treten, sobald eine 60-tägige Frist abgelaufen ist, in der Samsung die Chance hat in Berufung zu gehen und auf ein Veto der US-Regierung zu hoffen.
Ein solches Veto hat Präsident Barack Obama höchstpersönlich erst vor einer Woche eingelegt, nachdem Samsung ein Verkaufsverbot gegen ältere iPhone- und iPad-Modelle in den USA erwirkt hatte. Dieses Veto wurde eingelegt, da es sich um FRAND-Patente (fair, reasonable, and non-discriminatory) handelt, die nicht als Grundlage für Verkaufsverbote eingesetzt werden sollten. Da es sich im aktuellen Fall nicht um derartige Patente handelt, ist ein Veto seitens der US-Regierung allerdings unwahrscheinlich.
Samsung äußerte sich über die Entscheidung der ITC selbstverständlich enttäuscht. Zwar wurde die ebenfalls für das Verkaufsverbot eingesetzten Design-Patente durch die ITC abgelehnt, was wiederum ein Teilerfolg für Samsung ist, allerdings sollte das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie nicht die globale Auseinandersetzung vor Gericht sein, sondern vielmehr ein fairer Wettbewerb.
Aber auch wenn das Verkaufsverbot in Kraft treten sollte, werden die Auswirkungen dessen für Samsung eher gering sein, da nur ältere Modelle betroffen sind und die Patente in neueren Smartphones umgangen wurden. Der Schaden wird demnach also nicht die Finanzen von Samsung schädigen, sondern vielmehr das Prestige des koreanischen Konzerns. Wir können also sicher sein, dass dies sicher nicht die letzte Runde im Patentstreit der beiden Großkonzerne ist.
Quelle USITC (PDF) (via Die Presse)
