Das Urteil im Patentprozess zwischen Samsung und Apple verzögert sich: In einem anderen Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple bestätigte ein US-Berufungsgericht die Entscheidung aus erster Instanz. Damit gibt es für ein Patent nun zwei Auslegungen – und viel Verwirrung.Â
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Das Patent mit der Nummer 5.946.647 beschreibt die sogenannte Quick-Links-Funktion. Mit der Quick-Links-Funktion ist es etwa möglich, eine Zahlenabfolge innerhalb einer E-Mail als Telefonnummer zu erkennen und sie durch einfaches antippen anzurufen oder den Kontakten hinzuzufügen. Ein umständliches manuelles Kopieren und Einfügen entfällt damit. Vor zwei Jahren hatte der damals zuständige Richter A. Posner die Klagen von Motorola und Apple mit dem Hinweis abgewiesen, dass beiden Firmen kein finanzieller Schaden entstanden sei.
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Ein Patent, zwei Auslegungen
Grundlage dafür bildete offenbar die Auslegung des Patents 5.946.647, die Richter A. Posner 2012 machte und die vom US-Berufungsgericht (US Court of Appeals for the Federal Circuit) nun bestätigt wurde. Der Haken an der Sache: Im Prozess Samsung vs. Apple hat die zuständige Richterin Lucy Koh jedoch eine andere Auslegung des fraglichen Patents zugelassen und so stehen derzeit zwei Auslegungen ein und desselben Patents im Raum, die sich teilweise auch widersprechen. Entsprechend pikiert zeigte sich die Richterin dann auch am Freitag, als sie von der Entscheidung des US Court of Appeals for the Federal Circuit erfahren hat und erbat sich nicht nur selbst etwas Zeit, das Urteil ihrer Kollegen zu studieren, sondern unterstrich auch, dass sie nicht zwangsläufig der Auslegung von A. Posner und des Berufungsgerichts folge müsse.
Schadensersatz könnte sinken
Eigentlich sollte die Beweisführung im Streit zwischen Samsung und Apple bereits am Freitag abgeschlossen sein, doch aufgrund der neuerlichen Entwicklungen sind die Schlussplädoyers der beiden Rivalen erst für Dienstag angesetzt. Heute sollen die Geschworenen erst einmal über die unterschiedlichen Auslegungen des Patents unterrichtet werden.
Für die angebliche Verletzung von fünf elementaren Patenten fordert Apple von Samsung einen Schadensersatz von 2,19 Milliarden US-Dollar oder Lizenzzahlungen von etwa 40 US-Dollar pro verkauftem Gerät. Allein für das fragliche Patent 5.946.647  möchte man in Cupertino 12,49 US-Dollar pro verkauftem Gerät. Möglicherweise könnte das Urteil des US-Berufungsgerichts also den von Apple veranschlagten Schadensersatz deutlich nach unten schrauben.
Was meint ihr, wie der Patentprozess zwischen Samsung und Apple ausgehen wird?Â
