Motorola verliert gegen Apple – zumindest in Deutschland

Redaktion 2. März 2012 0 Kommentar(e)

Im Patentstreit Motorola gegen Apple geht diese Runde Apple als Sieger hervor. Obwohl die Kosten zwischen den Parteien geteilt werden müssen, steht Apple als Gewinner da.Das Landesgericht München hat gestern im Patentstreit Apple gegen Motorola eine Entscheidung getroffen. Die Gestensteuerung Bilderansicht bzw. Fotoverwaltung von diversen Motorola-Geräten verstößt gegen das Apple Patent EP2059868. Vor allem die Zoom-Funktion ist dem kalifornischen Unternehmen ein Dorn im Auge. So hat Apple behauptet, dass es sich beim „Zoom-In“ sowei beim „Zoom-Out“ um einen Patentverstoß handle. Das Gericht hat Apple den Verstoß gegen die „Zoom-In“ Funktion zugesprochen, allerdings die Klage gegen das „Zoom-Out“ abgelehnt. Folglich müssen sich Apple und Motorola die Gerichtskosten teilen und auch die eigene Anwaltskosten selbst übernehmen.

Ein weiterer Sieg für Apple im Patentstreit gegen Samsung, Motorola & Co.

Apple kann über Motorola Geräte bestimmen
Eigentlich könnte man das als ein Unentschieden deuten. Allerdings wurde Apple vom Gericht zugesprochen, entscheiden zu können, ob die betroffenen Geräte zurückgerufen werden. Das kalifornische Unternehmen könnte sogar verlangen, dass die Geräte zerstört werden. Motorola wird den Patentverstoß allerdings möglichst schnell mit einem Softwareupdate aus dem Weg räumen. Die gleiche Methode wandte Samsung an, als Apple ein Verkaufsverbot der Galaxy Smartphones erwirken wollte.

Quelle: FOSS Patents

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