Patentstreitigkeiten: Samsung will Schadensersatzsumme drücken

20. August 2015 0 Kommentar(e)

Samsung kämpft mit allen Mitteln – und schaltet nun sogar das US-Höchstgericht ein: Der schon seit Jahren andauernde Patentstreit mit Apple geht in die nächste Runde, der südkoreanische Hersteller wendet sich nun an die höchste Instanz. Der Streitwert: Fast eine Milliarde US-Dollar.

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Es ist ja nichts Neues, dass sich Samsung und Apple schon seit Jahren laufend in die Haare bekommen. Der Grund ist stets der gleiche: Es geht um Patente, die Apple besitzt, von Samsung allerdings verwendet wurden – was dem Kulthersteller aus Cupertino natürlich sauer aufstößt. Auf der anderen Seite steht Samsung – aber nicht alleine: Es gehe um Fragen „von essenzieller Wichtigkeit“, abgeklärt werden müsse, wie die Regeln zur Festlegung etwaiger Schadensersatzsummen berechnet und interpretiert werden sollen. Dabei wird Samsung allerdings auch von anderen Herstellern unterstützt.

Bereits im Jahr 2012 wurde das Urteil gefällt, Samsung sollte rund 930 Millionen Dollar – oder etwa 842 Millionen Euro – an Apple überweisen. Dieses Urteil wurde im Mai bestätigt, allerdings mit der Auflage, einen Teil der Summe neu zu verhandeln. Samsung wendet sich nun an ein Berufungsgericht, der Hersteller wendet sich demnach mit zwei wichtigen Fragen zum Thema Designpatente und etwaiger Verstöße an den Supreme Court. Samsung fordert, das Verfahren ruhen zu lassen, zumindest, bis der Oberste Gerichtshof zu den entscheidenden Fragen Stellung bezieht. Wenn alles zugunsten von Samsung läuft, wird das Verfahren zur Berechnung also neu aufgesetzt – was dem Hersteller etliche Millionen ersparen könnte.

Bis zum 12. November wird Samsung das Gesuchen einreichen, danach sind die US-Gerichtsinstanzen am Werk. Bleibt abzuwarten, wie die ganze Geschichte ausgeht – und ob es alsbald zu einer Einigung kommt. Beide Parteien wollen sich laut der Nachrichtenagentur AFP momentan nicht zu den Streitigkeiten äußeren, interessierten Lesern bleibt also nur, abzuwarten. Die Entscheidung könnte natürlich weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen, vor allem auch, weil sich bekanntlich ja nicht nur Apple und Samsung vor den Gerichten dieser Welt bekriegen.

Eure Meinung zum leidigen Patent-Streitthema? Nachvollziehbar oder unnötig?

[via derStandard]

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oliver

Oliver Janko   Redakteur

Studiert in Wien und schreibt Reportagen, Tests und Reviews für die Printausgaben des Verlags. Bei Fragen – Facebook, Google+ und Co. sind allzeit bereit.

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