Schuldig! Samsung muss an Apple 120 Millionen US-Dollar zahlen

Daniel Kuhn 5. Mai 2014 2 Kommentar(e)

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple ist das Urteil am Wochenende gefallen, allerdings ohne klaren Sieger. Samsung ist zwar für schuldig befunden worden, muss allerdings nur knapp 120 Millionen statt der geforderten 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz zahlen.

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"Reading the verdict." by  Vicki Behringer

„Reading the verdict.“ by
Vicki Behringer

Ein Urteil ohne klaren Sieger, so lässt sich das Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ganz kurz zusammenfassen. Die Geschworenen haben zwar entschieden, dass Samsung Patente von Apple verletzt hat – allerdings nicht alle der fünf zur Debatte stehenden Patente, was dazu geführt hat, dass von der geforderten Schadenersatzsumme von 2,19 Milliarden US-Dollar am Ende mit 119 Millionen US-Dollar nur noch ein Bruchteil übrig geblieben ist.

Die Geschworenen-Jury hat Samsung bei zwei Patenten, der Universellen Suche und der Hintergrundsynchronisation, freigesprochen. Bei den drei anderen Patenten gab es dagegen gemischte Ansichten – einige Geräte haben diese verletzt, andere wiederum nicht. Dementsprechend wurde die Schadenersatzsumme neu berechnet. In Stein gemeißelt ist diese Summe allerdings noch nicht, da eine Variante des SGS2 nicht bedacht wurde. Hier wird also noch einmal nachverhandelt, ein massiver Anstieg der Summe ist allerdings nicht zu erwarten.

Anders könnte das jedoch aussehen, wenn das Gericht entscheidet, dass Samsung das Slide-to-unlock-Patent von Apple vorsätzlich verletzt hat, wie es die Jury deutet. In diesem Fall könnte die Summe um das Dreifache steigen. Jedoch hat die zuständige Richterin Lucy Koh im letzten Gerichtsverfahren der beiden Parteien in einem ähnlichen Punkt die Forderung Apples zurückgewiesen.

Ob Google nun, wie versprochen, einen Teil oder die ganze Summe übernimmt ist ebenso ungewiss, wie die Frage, ob Samsung durch das Urteil die Pläne, Android gegen Tizen auszutauschen beschleunigt oder komplett zum Stillstand gebracht hat.

Auch Apple hat eins von zwei Patenten von Samsung verletzt – allerdings haben die Geschworenen auch in diesem Fall die geforderte Schadenersatzsumme von den geforderten 6,2 Millionen US-Dollar auf gerade einmal 158.400 US-Dollar reduziert.

Selten war es so unklar nach einem Urteil, wer eigentlich gewonnen oder verloren hat. Beide Parteien wurden schuldig befunden Patente des anderen verletzt zu haben, gleichzeitig sind von den geforderten Summen aber nur noch Peanuts übrig. Man könnte sogar so weit gehen und sagen, dass beide verloren haben, da die zugesprochenen Summen die Kosten für den Prozess und die Anwälte, sowie die aufgebrachte Zeit in keinster Weise rechtfertigen. Zeit und Geld, das beide Firmen besser in neue Innovationen investiert hätten, denn sowohl die aktuellen iPhones als auch das Galaxy S5 hätten davon einiges gebrauchen können.

Quelle: Cnet (via androidnext)

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