Die meisten Online Casinos besitzen bislang eine offizielle Lizenz aus anderen Staaten der Europäischen Union. Deutsche Lizenzen gab es bislang noch nicht, mit Ausnahme einer Handvoll Zulassungen aus dem Bundesland Schleswig-Holstein, die jedoch auch nur dort gelten. Der Grund ist, dass Online Casinos mit dem alten Glücksspielstaatsvertrag für nicht legal erklärt wurden. Die damaligen Regelungen zum Online Glücksspiel wurden jedoch nach jahrelangem Prozess letztlich von Europäischen Gerichtshof gekippt. Deutschland wurde zwar aufgefordert neue Regeln zum Glücksspiel zu erlassen, aber es passierte lange Zeit gar nichts.
Wer von hier aus zum Beispiel in den seriösen Online Casinos wie bei www.spielbank.com.de spielte, bewegte sich in einer Art rechtsfreiem Raum. Nun haben sich die Bundesländer nach jahrelangem Streit endlich auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag einigen können. Dieser tritt zum 1. Juli 2021 in Kraft. Bis dahin gilt eine Übergangsregelung. Die wichtigste Neuerung: Online Glücksspiel wird nun auch durch die deutsche Rechtsprechung legalisiert. Casinobetreiber können auch in Deutschland eine Lizenz beantragen.
Warum eine Einigung der Bundesländer so schwierig war
Die Diskussion um das Online Glücksspiel, vor allem in Online Casinos ist hierzulande hauptsächlich ideologisch geprägt. Bundesländer wie Schleswig-Holstein oder Hessen wollten immer eine pragmatische Lösung, da sich Glücksspiel im grenzenlosen Internet sowieso nicht verhindern lasse. Die Spiele können heute problemlos von überall auch aus auch auf einem Android-Smartphone oder einem iPhone gespielt werden, egal ob sich der Betreiber im In- oder Ausland befindet. Sie wollten zum einen durch die Legalisierung des Online-Glücksspiels lenkend eingreifen und zum anderen dringend benötigte Steuereinnahmen generieren.
Bislang gingen alle Einsätze der Spieler ins Ausland und wurden dort versteuert. Das Land Schleswig-Holstein ging sogar voran und reaktivierte eigene Lizenzen, die schon vor dem alten Glücksspielstaatsvertrag von 2012 vergeben wurden. Auch Hessen drohte mit einem Sonderweg, wenn man sich nicht länderübergreifend einigen könne.
Andere Bundesländer hielten sich dagegen am Jugend- und Spielerschutz fest und verwiesen auf die Gefahren des Glücksspiels. Sie verwiesen außerdem darauf, dass man vielfach nicht wisse, wer die Betreiber der zumeist in Malta sitzenden und mit maltesischer Lizenz agierenden Online Casinos sind. Schlussendlich konnte man sich, auch da die Zeit drängte, doch auf einen Kompromiss einigen. Die Aussicht auf zusätzlich Steuereinnahmen in diesem Milliardenmarkt waren einfach zu verlockend.
Casinolizenzen auch in Deutschland – aber mit Auflagen
Betreiber von Online Casinos, die eine Lizenz in Deutschland beantragen, müssen eine Reihe von Auflagen erfüllen. Die Lizenzen werden von den Ländern vergeben, es wird jedoch eine staatliche Stelle für Online-Glücksspiel eingerichtet. Online Casinos, die ihr Angebot ohne deutsche Lizenz an Spieler hierzulande richten, sollen rechtlich verfolgt werden.
Es muss ferner gewährleistet sein, dass sich kein Spieler im Online Casino anmeldet, der das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Außerdem müssen Einzahlungslimits für die Spieler eingerichtet werden. Jeder Spieler soll zukünftig maximal 1.000 Euro im Monat in den Online Casinos einzahlen dürfen. Außerdem müssen Spieler, die ein auffälliges Spielverhalten an den Tag legen gegebenenfalls mit einer Sperre belegt und an eine Zentrale Datei gemeldet werden, sodass sie sich bei keinem anderen Anbieter anmelden können. Die Online Casinos werden in die Pflicht genommen das zu überwachen.
Aktuell werden in einer einberufenen Kommission die Steuersätze für Einsätze an Spielautomaten oder bei Online Poker festgelegt. Dem Vernehmen nach sollen auf die Einsätze bei Online Slots 8 % und bei Kartenspielen wie Poker oder Black Jack 5 % Steuer auf die Einsätze anfallen, angelehnt an die bislang schon geltende Besteuerung von Sportwetten im Internet, auf die auch 5 % Wettsteuer anfallen. Tipps für Spiele im Online Casino gibt es bei quotenmeter.de Werbung für Online Casinospiele soll in Zukunft zudem beschränkt werden.
Zustimmung einerseits und zahlreiche Kritik andererseits
Grundsätzlich wird die Legalisierung des Online-Glücksspiels in Deutschland begrüßt. Kritik hagelt es jedoch an der Ausgestaltung der neuen Regeln. Nicht wenige Betreiber von Online Casinos stellen sich auf den Standpunkt, dass ihre in anderen EU-Ländern erworbene Lizenz wegen der bestehenden Dienstleistungsfreiheit auch in der gesamten Europäischen Gemeinschaft gelten und haben bereits angekündigt gegebenenfalls den Klageweg zu bestreiten.
Mit genau dem gleichen Argument hatten sie seinerzeit schon die Regelungen des alten Glücksspielstaatsvertrages gekippt. Auch die Meldung von Spielern an eine zentrale Sperrdatei wird sehr kritisch gesehen, da die Unternehmen Kundendaten preisgeben müssten und sie somit gegen die geltende Datenschutzgesetzgebung verstoßen würden.
Die geplante Besteuerung der Einsätze wird ebenfalls moniert, da die Kosten letztlich den Spielern auferlegt werden müssen und nicht wie eigentlich geplant, den Betreibern. Das Problem ist, dass bei einer Steuer von 8 % auf Einsätze bei Spielautomaten kein Online Casino mehr selbst Geld verdienen würde, wenn der Betreiber selbst für die Steuer aufkommen würde. Üblicherweise zahlen Online Spielautomaten heute etwa 94 bis 98 % der Einsätze im langfristigen Durchschnitt wieder als Gewinne an die Gesamtheit der Spieler aus.
