Urteil
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Deutsche Telekom: Gericht erklärt Drosselung für unzulässig
Im Sommer hatte die Deutsche Telekom mit der Ankündigung neuer Tarife für Aufregung gesorgt, in denen eine Drosselung der Internetgeschwindigkeit ab Erreichen eines bestimmten Datenvolumens vorgesehen ist. Das Landgericht Köln gibt den Kritikern nun ...
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Patentstreit: HTC mit Einfuhrproblemen in Deutschland
Im Jahr 2007 hat IPCom einige Patente zum 3G-Datenaustausch von der Robert Bosch GmbH übernommen. Diese Patente hat das Unternehmen jetzt gegen HTC und Nokia hervorgeholt, um Patentgebühren zu verlangen ...
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Patentstreit: Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig erklärt
Der Patentstreit zieht sich nun schon eine gefühlte Ewigkeit dahin, ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Einzelne Patente werden aber laufend behandelt, wie auch die umstrittene „Pinch-to-Zoom“-Geste ...
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Die Nachverhandlungen zwischen Apple und Samsung beginnen
All jene, die gedacht haben, dass der Streit zwischen Apple und Samsung vorbei sei, haben sich allem Anschein nach geirrt. Die beiden Hersteller sitzen bereits wieder in den Gerichtssälen ...
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Apple bekommt in England Zusatzstrafe aufgebrummt
Das englische Rechtssystem unterscheidet sich von den Rechtssystemen anderer Staaten insofern, als es auf dem Prinzip des “common law” aufbaut – in den meisten anderen Staaten herrscht “civil law&# ...
Read More »Abgerundete Ecken: Apple bekommt wichtiges Patent zugesprochen
Samsung gegen Apple, Android gegen iOS – kaum ein Tag vergeht, in dem nicht eine neue Meldung zum „Krieg“ zwischen den beiden Lagern auftaucht ...
Read More »Overscrolling: Gericht kippt wichtiges Apple-Patent
Wir haben die Vorgehensweise im Bereich von Geschmacksmusterprozessen erst gestern im Detail beschrieben – in der Regel prüfen Gerichte die Gültigkeit des beklagten Objekts, bevor es zu Verurteilungen kommt. Anscheinend vergessen Richter das im ...
Read More »Gericht in Düsseldorf setzt Verfahren gegen Samsung aus
Gerichtsprozesse im Marken- und Geschmacksmusterrecht laufen oftmals mehrphasig ab Рnachdem der Besitzer des Musters die Verletzung klagt, stellt der Beklagte in der Regel einen Antrag auf die L̦schung des Geschmacksmusters bzw. des Patents. ...
Read More »Apple vs Samsung: Apple verliert vor Londoner Gericht gegen Samsung
Der Gerichtsstreit zwischen Samsung und Apple brachte uns eine geradezu quixotische Aussage eines englischen Richters – er besagte, dass Samsung’s Tablets zu uncool seien, um als Kopien von Apple’s iPad durchzugehen ...
Read More »Patentstreit: Samsung greift Geschworenen an
Samsung wurde im Zuge des Patentstreits vor einiger Zeit bekanntlich zur Zahlung von rund 1,05 Milliarden Dollar verurteilt – wir haben berichtet ...
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