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Deutsche Telekom: Gericht erklärt Drosselung für unzulässig

Deutsche Telekom: Gericht erklärt Drosselung für unzulässig

Daniel Kuhn 31. October 2013 0

Im Sommer hatte die Deutsche Telekom mit der Ankündigung neuer Tarife für Aufregung gesorgt, in denen eine Drosselung der Internetgeschwindigkeit ab Erreichen eines bestimmten Datenvolumens vorgesehen ist. Das Landgericht Köln gibt den Kritikern nun ...

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Patentstreit: HTC mit Einfuhrproblemen in Deutschland

Patentstreit: HTC mit Einfuhrproblemen in Deutschland

Redaktion 19. February 2013 0

Im Jahr 2007 hat IPCom einige Patente zum 3G-Datenaustausch von der Robert Bosch GmbH übernommen. Diese Patente hat das Unternehmen jetzt gegen HTC und Nokia hervorgeholt, um Patentgebühren zu verlangen ...

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Patentstreit: Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig erklärt

Patentstreit: Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig erklärt

Oliver Janko 21. December 2012 0

Der Patentstreit zieht sich nun schon eine gefühlte Ewigkeit dahin, ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Einzelne Patente werden aber laufend behandelt, wie auch die umstrittene „Pinch-to-Zoom“-Geste ...

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Die Nachverhandlungen zwischen Apple und Samsung beginnen

Die Nachverhandlungen zwischen Apple und Samsung beginnen

Redaktion 7. December 2012 0

All jene, die gedacht haben, dass der Streit zwischen Apple und Samsung vorbei sei, haben sich allem Anschein nach geirrt. Die beiden Hersteller sitzen bereits wieder in den Gerichtssälen ...

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Apple bekommt in England Zusatzstrafe aufgebrummt

Apple bekommt in England Zusatzstrafe aufgebrummt

Tam Hanna 12. November 2012 2

Das englische Rechtssystem unterscheidet sich von den Rechtssystemen anderer Staaten insofern, als es auf dem Prinzip des “common law” aufbaut – in den meisten anderen Staaten herrscht “civil law&# ...

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Abgerundete Ecken: Apple bekommt wichtiges Patent zugesprochen

Abgerundete Ecken: Apple bekommt wichtiges Patent zugesprochen

Oliver Janko 9. November 2012 2

Samsung gegen Apple, Android gegen iOS – kaum ein Tag vergeht, in dem nicht eine neue Meldung zum „Krieg“ zwischen den beiden Lagern auftaucht ...

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Overscrolling: Gericht kippt wichtiges Apple-Patent

Overscrolling: Gericht kippt wichtiges Apple-Patent

Tam Hanna 24. October 2012 1

Wir haben die Vorgehensweise im Bereich von Geschmacksmusterprozessen erst gestern im Detail beschrieben – in der Regel prüfen Gerichte die Gültigkeit des beklagten Objekts, bevor es zu Verurteilungen kommt. Anscheinend vergessen Richter das im ...

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Gericht in Düsseldorf setzt Verfahren gegen Samsung aus

Gericht in Düsseldorf setzt Verfahren gegen Samsung aus

Tam Hanna 23. October 2012 0

Gerichtsprozesse im Marken- und Geschmacksmusterrecht laufen oftmals mehrphasig ab Рnachdem der Besitzer des Musters die Verletzung klagt, stellt der Beklagte in der Regel einen Antrag auf die L̦schung des Geschmacksmusters bzw. des Patents. ...

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Apple vs Samsung: Apple verliert vor Londoner Gericht gegen Samsung

Apple vs Samsung: Apple verliert vor Londoner Gericht gegen Samsung

Tam Hanna 19. October 2012 0

Der Gerichtsstreit zwischen Samsung und Apple brachte uns eine geradezu quixotische Aussage eines englischen Richters – er besagte, dass Samsung’s Tablets zu uncool seien, um als Kopien von Apple’s iPad durchzugehen ...

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Patentstreit: Samsung greift Geschworenen an

Patentstreit: Samsung greift Geschworenen an

Oliver Janko 4. October 2012 1

Samsung wurde im Zuge des Patentstreits vor einiger Zeit bekanntlich zur Zahlung von rund 1,05 Milliarden Dollar verurteilt – wir haben berichtet ...

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