Das englische Rechtssystem unterscheidet sich von den Rechtssystemen anderer Staaten insofern, als es auf dem Prinzip des “common law” aufbaut – in den meisten anderen Staaten herrscht “civil law”.
Was auf den ersten Blick nach einer rein rhetorischen Frage aussieht, bekommt auf den zweiten Blick große Relevanz. Denn: im Civil-Law-System ist der Richter nur Staffage, der anhand der von der Legislative (oder der EU) ausgebrüteter Gesetze Entscheidungen fällt.
Das Missachten der Anweisung eines englischen Richters kann einem das Leben im malerischen London ganz schön versauen. (Bildquelle: Tamoggemon Holding k.s.)
Im Common Law-System ist die Aufgabe des Richters wesentlich weiter gefasst. Er wendet sein Rechtsverständnis auf die ihm vorgelegten Fälle an, und kommt so zu einer Entscheidung. Aufgrund dieser Entscheidungen entsteht ein Präzedenzfall, der die zukünftige Rechtssprechung beeinflusst.
Aus diesem Grund folgt, dass die Entscheidungen der Richter besonderes Gewicht haben. Das Missachten der Entscheidung – als contempt of court bezeichnet – führt zu extremen Strafen.
Vor einiger Zeit wurde Apple nun verurteilt, auf seiner Webseite ein Statement zu veröffentlichen, das auf den verlorenen Gerichtsprozess gegen Samsung hinwies. Apple kam dieser Order zwar nach, formulierte den Text aber so bissig, dass sich der Richter veräppelt fühlte.
Aus diesem Grund wurde Apple nun nochmals verurteilt – es muss nicht nur die Rechtsanwaltskosten von Samsung’s Einspruch bezahlen, sondern bezahlt diese mit einer höheren Rate. Der Richter begründet das folgendermaßen:
Die gegen Apple zu verrechnenden Kosten werden nicht normal, sondern strafend festgelegt (indemnity basis). Diese h̦here Rate kommt immer dann zum Einsatz, wenn das Gericht seine Unzufriedenheit mit dem Verhalten einer Partei zum Ausdruck bringen will. Dieses Statut gilt besonders dann, wenn es um das Missachten eines Gerichtsbefehls geht Рwas in diesem Fall aufgrund des Verhaltens von Apple zu jedem Fall gegeben ist.
Weitere Informationen findet ihr auf der Website der englischen Justiz.
