Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht.
Gefordert wird eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software.
Das ist sehr allgemein gehalten. Im Prinzip geht es aber um die Verletzung von Patenten, die Huawei angemeldet hat. Ingesamt sind es bereits über 50.000. Um welche, wird von Huawei nicht ausgeführt. Nur so viel:
„Huawei ist der Ãœberzeugung, dass die Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir respektieren die Patente anderer und schützen unsere eigenen. Es gibt eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen – u.a. mit Dutzenden von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt.” (Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department).
Quelle: Pressemitteilung
