Uberpop bleibt deutschlandweit verboten

13. Juni 2016 0 Kommentar(e)

Im Streit der Taxigenossenschaft „Taxi Deutschland“ gegen Uber haben vor Kurzem der amerikanische Fahrvermittlungsdienst erneut eine Niederlage einstecken m├╝ssen.

Konkret geht es um UberPop, eine App, die private Fahrer mit eigenem Auto als Taxis vermittelt. Dieses Gesch├Ąftsmodell ist nach wie vor rechtswidrig, sagt das Oberlandesgericht.

MyTaxi und Uber liegen im Clinch (Foto: Taxi Deutschland)

MyTaxi und Uber liegen im Clinch (Foto: Taxi Deutschland)

Dass die Idee dahinter den alteingesessenen Taxifahrern nicht schmeckt, liegt auf der Hand. Deshalb hatte man bereits vor mehr als zwei Jahren dagegen geklagt und in erster Instanz Recht bekommen: Das Angebot von Uber wurde im M├Ąrz 2015 in Deutschland verboten. Nun sieht auch die zweite Instanz das Urteil der ersten best├Ątigt. Die privaten Fahrer w├╝rden gegen das deutsche Personenbef├Ârderungsgesetz versto├čen, weil sie keine entsprechende Zulassung h├Ątten.

Uber und die GierÔÇŽ

Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland, meint zum Urteil: ÔÇ×Das Urteil kommt all jenen zugute, die sich schlecht allein gegen Gro├čkonzerninteressen wehren k├Ânnen: Dies sind die rund 21.000 Kleinunternehmer, Mitarbeiter in 700 Taxizentralen und rund 255.000 Taxifahrer in Deutschland. Sie arbeiten in guten Jobs, verdienen Mindestlohn und erhalten soziale Sicherheit. Au├čerdem sind dies die Verbraucher. Denn das von Uber aus Gier missachtete Personenbef├Ârderungsgesetz dient dem Verbraucherschutz.ÔÇť

Uber nicht beliebt

Noch ist das letzte Wort nicht gefallen. Uber kann n├Ąmlich noch Revision beantragen und die Rechtslage durch den Bundesgerichtshof beurteilen lassen. Die Chancen stehen indes f├╝r Taxi Deutschland nicht so schlecht, endg├╝ltig gegen Uber zu gewinnen.

Quelle: Taxi Deutschland

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Harald Gutzelnig   Herausgeber

Harald hat eigentlich als Herausgeber und Gesch├Ąftsf├╝hrer des hinter dem Portal stehenden Verlags gar nicht viel Zeit Artikel zu schreiben, aber es macht ihm so viel Spa├č, dass er daf├╝r sogar ab und an aufs Schlafen verzichtet. Er hofft nat├╝rlich, dass dieser Schlafentzug seinen Artikeln nicht anzumerken ist.

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