Patentklagen können ein mächtiges Werkzeug in der Mobilfunkindustrie sein. Die Klage von Motorola gegen Apple wurde nun abgewiesen und für ungültig erklärt.
Im Jahre 2010 hat der Mobilfunkkonzern Motorola eine Patent-Klage gegen Apple eingereicht. Insgesamt fünf Patentverstöße hat der Hersteller angegeben. Die US-Handelskommission ITC hat im Laufe der Jahre immer wieder Entscheidungen gefällt und bereits vier Patente für ungültig erklärt. Das letzte, welches einen Sensor betrifft, der den Touchscreen während des Telefonierens deaktiviert, wurde nun von der Kommission auch für ungültig erklärt. Gegen diese Entscheidung kann Motorola noch Berufung einlegen.
Alle Patente von Motorola wurden von der ITC für ungültig erklärt.
Gerade die ITC besitzt mächtige Mittel und Wege in der Mobilfunkindustrie. So hätte sie in diesem Fall, wenn Motorola handfeste Beweise gehabt hätte, die Einlieferung von iPhones in die USA verbieten können.
Quelle: derStandard
