Die Situation im Patentstreit zwischen Apple, Microsoft und Herstellern von Android-Handys wie HTC und Samsung wird immer unüberschaubarer und kurioser. Inzwischen ist ein Detail ans Tageslicht gekommen, das eigentlich schon wieder lustig ist. Wie berichtet hat die Internationale Handelskommission (ITC) entschieden, dass HTC tatsächlich zwei Patente von Apple verletzt habe. Dass diese beiden Patente aus den Jahren 1994 und 1996 sind (wie LA Times berichtet), macht den Patentstreit aber zum absoluten Kuriosum. Nicht nur, dass es schon recht seltsam ist, sich quasi z.B. einen Fingerwisch patentieren lassen zu können, man kann ein Patent auch schon anmelden, Jahre bevor die entsprechende Technologie überhaupt verfügbar ist. Um welche Patente geht es dabei? Spricht man von Smartphone-Patenten, denkt man an Touchscreen, BlueTooth, usf. Das erste der beiden betroffenen Patente, 6.343.263, wurde im August 1994 beantragt. Das Patent bezieht sich auf die Thematik „Real-time signal processing system for serially transmitted data“, zu Deutsch: „Signalverarbeitung in Echtzeit für seriell übertragene Daten”. Da es damals noch keine Smartphones gab, bezog sich das Ganze auf normale Telefonie und Fax, das Patent wurde im Zusammenhang mit Macintosh-Computern eingereicht.
Das zweite Patent, 5.946.647, wurde im Februar 1996 eingereicht und behandelt ein noch allgemeineres Thema: „System and method for performing an action on a structure in computer-generated data“, also „System und Verfahren zur Durchführung einer Aktion auf der Struktur von Computer-generierten Daten“. Klingt kompliziert, ist es aber nicht. Jedenfalls nicht für Apple. Und offenbar auch nicht für die Richter der ITC.
