Und Samsung fährt erneut eine Niederlage gegen Apple ein. Ein Richter der ITC meint, dass Apple nicht gegen die Patente der Südkoreaner verstoße.
Samsung hat gegen das Unternehmen aus Cupertino eine Klage mit vier Patentverstößen eingereicht. In zwei davon geht es um die drahtlose Datenübertragung, das andere betrifft das Wählen auf dem Smartphone und das letzte Patent hält den Umgang mit Dokumenten auf dem mobilen Endgerät fest. Der Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) meint, dass Apple diese Patente nicht verletzt. Würde die Klage greifen, so hätte Samsung den Verkauf von iPhones, iPods und iPads in den USA stoppen können. Das Statement ist derzeit noch nicht rechtskräftig, denn es fehlt noch der Beschluss von der Kommission.
Apple hat schon wieder einen Prozess gegen Samsung gewonnen.
Damit geht Samsung schon wieder leer aus. Bleibt noch abzuwarten, wann das koreanische Unternehmen die Patentklage aufgrund von LTE beantragt. Möglicherweise hat Samsung dort mehr Glück.
Quelle: Golem
