Das Galaxy S4 wird nicht in den laufenden Patentprozess von Apple aufgenommen, so entschied ein Richter in den USA. Der Hersteller aus Cupertino muss nun eine getrennte Untersuchung einleiten.
Dass die beiden Konzerne Apple und Samsung nicht mehr beste Freunde werden, war zu erwarten. Apple stellte Mitte Mai den Antrag, das Galaxy S4 mit auf die Liste der patentverletzenden Geräte zu setzen. Das Smartphone solle ebenfalls einigen Apple-Patenten unterliegen. Der zuständige kalifornische Richter, Paul S. Grewal, hat diesen Versuch jetzt jedoch abgelehnt.
Allerdings aus Gründen, die man nicht vermuten würde: Der Richter sieht in den andauernden Streitigkeiten eine zu umfassende Bindung von judikativen Ressourcen. Grewal sagte über Apple und Samsung: „Jedes Mal, wenn diese beiden Parteien im Gerichtssaal auftauchen, konsumieren sie beträchtliche Mengen der Kraft und Energie des Gerichts, was dafür sorgt, dass Zeit von anderen Parteien verloren geht, die die Aufmerksamkeit des Gerichts brauchen und denen dies auch zusteht”.
Die beiden Streithähne schenken sich nichts. (Quelle: giga.de)
Eigener Prozess von Nöten
Wenn Apple also weiterhin gegen das Galaxy S4 und andere Samsung-Geräte vor Gericht ziehen will, wird wohl jeweils ein eigener Prozess von Nöten sein. Der Apple-Anwalt kündigte dies auch an. Die Hauptverhandlungen im Falle Apple gegen Samsung werden am 6. Februar 2014 fortgesetzt. Beide Parteien müssen bis dahin ihre Patentansprüche auf fünf Anträge zusammenstreichen und es dürfen nur zehn Produkte an den Pranger gestellt werden. Man darf gespannt sein, welche Produkte Apple von der Liste streicht.
Der laufende Prozess bietet auf jeden Fall noch genügend Spannung und ein rasches Urteil ist nicht zu erwarten, zieht sich der Streit mittlerweile immerhin schon einige Jahre. Die kommenden Monate werden mehr Klarheit verschaffen.
Was denkt ihr darüber? Gehen euch die ewigen Patentstreitigkeiten auch schon so auf den Geist wie uns?
Quelle: giga, pcgameshardware
