Das Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist zwar gesprochen, doch damit noch lange nicht das letzte Wort. Apple fordert nun das Verkaufsverbot älterer Samsung-Smartphones und die Korrektur der Schadenersatzsumme.
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Anfang Mai war es endlich soweit – im Rechtstreit zwischen Apple und Samsung ist die Geschworenen-Jury zu einem Urteil gekommen. Ein klarer Gewinner ist daraus allerdings nicht hervorgegangen. Zwar wurde Samsung für schuldig befunden, drei der fünf zur Debatte stehenden Patente verletzt zu haben, die geforderte Schadenersatzsumme von 2 Milliarden US-Dollar wurde allerdings auf nur 120 Millionen festgelegt. Damit will der Konzern aus Cupertino sich aber erwartungsgemäß nicht zufriedengeben und fordert nun in der Nachverhandlung ein Verkaufsverbot für die Samsung-Smartphones, die nach Ansicht der Jury die Apple-Patente verletzen.
Dabei handelt es sich hauptsächlich um ältere Samsung-Modelle, was unter anderem daran liegt, dass sich der Prozess bereits sehr lange hinzieht. Apple will daher aber auch einfordern, dass auch neuere Geräte verboten werden können, wenn diese Code oder Software besitzen, die die Implementierung der geschützten Features ermöglicht, beziehungsweise wenn diese Features enthalten, die sich nicht grundlegend von den geschützten Features unterscheiden.
Diese Forderungen begründet Apple damit, dass dem Unternehmen durch die Verletzung der Patente ein irreparabler Schaden zugefügt wurde, der nur mit dem zu zahlenden Schadenersatz nicht ausreichend kompensiert wird. Es ist allerdings fraglich, ob Apple mit der Forderung Erfolg haben wird, denn bisher hat die zuständige Richterin Lucy Koh derartige Forderungen stets abgewiesen.
Zu den betreffenden Geräten gehören neben einigen Modellen, die nur auf dem US-Markt erschienen sind, übrigens auch Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S II und Galaxy S III. Besonders beim Galaxy Nexus wird die ganze Sache aber sehr schwierig, da dies ja bekanntlich in Zusammenarbeit mit Google entstanden ist und ein reines Android ohne Anpassungen durch Samsung besitzt. Hier hatten die Anwälte des koreanischen Konzerns und selbst ein Jury-Mitglied festgestellt, dass Google das eigentliche Ziel von Apple sein müsste. Nachdem Apple und Google nun allerdings gerade erst in einem historischen Friedenschluss 20 Patentklagen haben fallen lassen, ist nicht davon auszugehen, dass Apple tatsächlich Google als direktes Ziel anvisiert.
Quelle: The Verge (via Mobilegeeks)
