Ein US-Richter hat der Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Samsungs Galaxy Nexus nicht zugestimmt. Letzte Woche hat US-Richterin Lucy Koh in Kalifornien ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus erteilt (wir berichteten), da dieses angeblich gegen ein Apple-Patent verstößt. Samsung hat die Anschuldigungen seitens Apple zurückgewiesen und auf eine Aufhebung des Verkaufsverbotes in den USA bestanden. Die Richterin hat nun der Aufhebung des Verkaufsverbotes nicht zugestimmt – somit darf Samsung sein Galaxy Nexus in den USA weiterhin nicht verkaufen.
Das Samsung Galaxy Nexus darf in den USA aufgrund einer einstweiligen Verfügung nicht verkauft werden.
Am Montag hat Koh in einem ähnlichen Fall der Aufhebung des Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1 ebenfalls nicht zugestimmt. Die beiden Fälle sind ein großer Sieg für Apple, da Samsung seine somit Konkurrenzprodukte nicht verkaufen kann. Apple musste als Sicherstellung 95 Millionen US-Dollar hinterlegen, um eventuelle Schadensersatzforderungen, die bei einer späteren Entscheidung aufkommen könnten, begleichen zu können.
Apple und Samsung, die größten Hersteller von Elektronikprodukten für Endkunden, befinden sich in über 10 Ländern im Patentstreit.
Quelle: Reuters
