Gerichtsprozesse im Marken- und Geschmacksmusterrecht laufen oftmals mehrphasig ab – nachdem der Besitzer des Musters die Verletzung klagt, stellt der Beklagte in der Regel einen Antrag auf die Löschung des Geschmacksmusters bzw. des Patents. Der Grund dafür ist, dass der Prozess ein existierendes Muster voraussetzt – ist das Muster gelöscht, so gibt es auch kein Verletzungsverfahren mehr. Das Düsseldorfer Gericht setzt aus diesem Grund nun das Verfahren Apple gegen Samsung aus.
Apple hat vor einigen Monaten ein Verletzungsverfahren gegen Samsung angestrengt – man beschuldigte das koreanische Unternehmen, bei den Smartphones die Geschmacksmuster der Cupertinianer verletzt zu haben.
Samsung reagierte darauf, indem es die Löschung ebendieser Muster forderte. Da dieses Verfahren erst im europäischen Markenamt zu Alicante entschieden werden muss, hat das Landgericht zu Düsseldorf den Prozess nun ausgesetzt (also pausiert).
Der Patenstreit geht munter weiter.
Dabei handelt es sich allerdings nur um eine Formalität: es ist sinnlos, anhand von Geschmacksmustern zu verhandeln, deren Gültigkeit noch nicht ausjudiziert ist. Sollten die Muster die Prüfung bestehen, so würde die eigentliche Verhandlung fortgesetzt.
Der Patentstreit geht also munter weiter, wir halten euch natürlich auf dem Laufenden.
Quelle:Â derstandard.at
