Rückschlag für den taiwanesischen Hersteller HTC beim Patentstreit mit Apple: Laut der Einschätzung eines Richters der International Trade Commission in den USA würde Apple keines der Patente in HTCs Beschwerde verletzen. Wie geht es nun weiter?
Keine Gnade: Apple und HTC lassen sich keine Luft
Patente über alles
Die Entscheidung HTCs Klage gegen Apple abzuschmettern wurde durch den Administrative Law Judge Charles Bullock gefällt, diese ist jedoch noch nicht endgültig und muss nun bis zum Februar 2012 von einer sechsköpfigen ITC-Jury bestätigt oder abgelehnt werden.
Stein des Anstoßes sind laut HTC drei Patente, eines zur Nutzung des Telefonbuches und zwei weitere zum Energieverbrauchsmanagement, welche angeblich durch Apple verletzt wurden. Genau wie Apple verlangt HTC nun einen Verkaufsstopp für die Produkte der US-Konzerns, ironischerweise in den USA selbst.
Bis einer weint
Doch es wird noch besser: Diese Klage war eigentlich auch nur eine Reaktion auf eine Klage durch Apple im März 2010, in der Apple wiederum HTC Patentverletzungen vorwirft. Eingereicht in Delaware, hat HTC auf diese Klage bereits eine Gegenklage eingereicht welche aber erst im kommenden Jahr behandelt wird – und um das ganze vollkommen entgleisen zu lassen, hat auch Apple auf diese Gegenklage wieder eine neue Klage eingereicht.
Bereits im Juli hat die ITC eine weitere Klage Apples gegen HTC behandelt in der es um zwei Patente ging. Damals kam Google den Taiwanern zur Hilfe indem der Konzern Patente an HTC verkaufte und damit Munition gegen Apple lieferte, welche auch sofort in dem Verfahren verschossen wurde.
Neben Apple vs Samsung zeichnet sich nun also eine weitere Front im Patentkrieg in der Mobilbranche ab, diesmal Apple vs HTC oder doch HTC vs Apple? Hat das eigentlich außer mir noch jemand satt?
(via businessweek.com und heise.de)
